Wie viel Potenzial der weltweite Aufstand im Vergleich zu den großen historischen Umwälzungen birgt: Der Popkritiker John Harris reist durch die globale Protestkultur
Als die Occupy-Wallstreet-Bewegung sich Mitte Oktober auf ihrem Höhepunkt befand und die New Yorker Polizei sich noch vom Zuccoti-Park fernhielt, errichteten im kalifornischen Berkeley kampferprobte Linke, Studenten und die beträchtliche Obdachlosengemeinde der Stadt vor einer Filiale der Bank of America ein Occupy-Camp. Ihre Argumente hatten sie per Flyer auf so ziemlich jede freie Fläche in den Straßen plakatiert: „Habt ihr die Schnauze schon voll? Das solltet ihr! Die Reichen zahlen keine Steuern. Der Krieg nimmt kein Ende. Die Banker werden nicht zur Verantwortung gezogen. Die Gier der Unternehmen und die Korruption der Politiker zerstören den Planeten. Kann es noch schlimmer kommen?“
Broschüren vom „Büro für öffentliche Geh
Übersetzung: Holger Hutt
tliche Geheimnisse“ zitieren Kalle Lasn, Herausgeber des linken kanadischen Magazins Adbusters: „Wir lassen uns nicht nur vom Arabischen Frühling inspirieren, wir sind auch Schüler der situationistischen Bewegung, die 1968 die erste weltweite Revolution ins Leben gerufen hat, als Proteste in Paris Aufstände in der ganzen Welt inspirierten.“Einerseits schien der Vergleich des schäbigen Camps mit Paris 1968 absurd. Andererseits gingen am 3. November im nahen Oakland Tausende Occupy-Unterstützer auf die Straße. Der Verweis auf 1968 klang auch in Gideon Rachmans Artikel „2011: Das Jahr der weltweiten Empörung“ in der Financial Times an. Der Auslandskolumnist schrieb: „Viele der Aufstände des Jahres 2011 stellen eine international vernetzte Elite gegen die Masse der gewöhnlichen Bürger, die das Gefühl plagt, sie seien vom ökonomischen Wachstum abgeschnitten. Man weiß nicht genau, wie eine weltweite Stimmung entsteht. Schon 1968, als das Wort Globalisierung noch nicht einmal erfunden war, kam es zu weltweiten Studentenprotesten. 1989 fiel nicht nur die Berliner Mauer, sondern es kam auch auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking zu Protesten. Wird auch 2011 einmal als ein Jahr der weltweiten Aufstände gelten?Absolventen ohne ZukunftDieses Jahr wurden Tunesien, Ägypten, Bahrain, Libyen, Syrien und Jemen von demokratischen Massenprotesten erschüttert. In Griechenland, Italien und Spanien formierte sich Widerstand gegen die Art und Weise, wie die Regierungen den wirtschaftlichen Kollaps handhaben. Es gab Demonstrationen und Protest-Camps in Chile und Israel. Die New Yorker Occupy-Bewegung fand Nachahmer auf der ganzen Welt. Interessen und Institutionen, die in Stein gemeißelt schienen, wanken plötzlich, seien es arabische Diktatoren, internationale Großbanken oder der Euro. Die etablierte Politik scheint derweil aller Antworten und Ideen beraubt. Was aber hat der Student vor der St.-Paul’s-Cathedral in London mit dem tunesischen Gemüsehändler Mohamed Bouazizi gemein, der durch seine Selbstverbrennung am 4. Januar den Arabischen Frühling ins Rollen brachte? Was verbindet spanische Indignados und Studentenproteste des „Chilenischen Winters“?Paul Mason von Newsnight’s bloggte im Februar in „Twenty reasons why it’s kicking off everywhere“: „Den Kern bilden junge Leute, westlich und säkular geprägt und neuen soziologischen Typs: Absolvent ohne Zukunft (…) mit Zugang zu sozialen Medien. (…) Das verbindende Element besteht in der Auflösung der zentralisierten Macht und der Forderung nach ‚Autonomie‘ und persönlicher Freiheit.“Die Medien ermöglichten nach Mason neue Formen der Opposition: im Netz, auf der Straße oder in beiden Welten. Als der Ägypter Khaled Said 2010 von Polizisten zu Tode geprügelt wurde, traten Hunderttausende der Facebook-Gruppe „We are all Khaled Said“ bei. Die Athener Demonstrationen für direkte Demokratie im Sommer wurden über soziale Netzwerke organisiert.Was ist von all den historischen Vergleichen zu halten? Könnte 2011 zu einem zweiten ’68 oder ’89 werden? Mason spannt den Vergleich noch weiter zurück ins Jahr 1848, ,,in dem es europaweit zu erfolglosen Revolten kam und zwei deutsche Radikaldemokraten das Kommunistische Manifest veröffentlichten. Ich denke, 2011 wird in Hinblick auf 1848 gesehen werden. Nur 1848 hatten wir schon einmal den Fall, dass eine Explosion von einem Land auf das nächste übergriff – so schnell es die Kommunikationsmittel jener Zeit erlaubten – und nicht mehr aufzuhalten war. Der Geist der Zeit verlangte nach Freiheit, überschritt dabei die Grenzen und brachte Menschen zusammen, die aus sehr verschiedenen Schichten und Kulturen stammten.“Francis Fukuyama, Senior Fellow am Center on Democracy, Development and the Rule of Law der Stanford University, fing 1992 mit seinem Buch Das Ende der Geschichte die Euphorie ein, die der Fall der Berliner Mauer ausgelöst hatte. Damals behauptete er, es habe sich weltweit „ein bemerkenswerter Konsens über die Legitimität der liberalen Demokratie als Regierungsform herausgebildet“ und dass die liberale Demokratie als „Endpunkt der ideologischen Evolution der Menschheit und als endgültige menschliche Regierungsform“ gelte.Anderer HintergrundObwohl sich die Vergleiche zu aktuellen Ereignissen in der arabischen Welt aufdrängen, klingt Fukuyama zögerlich, als er nach den vermeintlichen Parallelen gefragt wird. Tunesiens junge Demokratie könnte als Beispiel angeführt werden, aber die unsicheren Lagen in Ägypten oder Libyen geben einen solchen Vergleich natürlich nicht her, ganz zu schweigen von den Ländern, in denen die Aufstände brutal niedergeschlagen wurden.In seinem aktuellen Buch The Origins of Political Order zeichnet Fukuyama die lange Periode von „vormenschlichen Zeiten bis zur Französischen Revolution“ nach und gelangt zu drei Voraussetzungen für stabile demokratische Systeme: ein funktionierender Staat, Rechtsstaatlichkeit und eine verantwortliche Regierung. Mit diesem Prisma lasse sich auch der Arabische Frühling sehr gut in Augenschein nehmen.„Jede Analogie mit 1989 bricht zusammen, wenn man bedenkt, dass der historische Hintergrund in der arabischen Welt ein völlig anderer ist als 1989 in Osteuropa. Für einen schnellen Übergang hin zur Demokratie fehlt der institutionelle Rahmen, den Polen, die Tschechoslowakei oder Estland hatten. Der zugrunde liegende Impuls ist zwar ähnlich, aber es wird wesentlich länger dauern, bis sich hier stabile demokratische Institutionen etabliert haben werden. (…) Man sollte keine Wunder erwarten. Nehmen Sie allein Libyen: Dem Land fehlt es nicht nur an demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen, es gibt noch nicht einmal einen Staat. All diese Dinge müssen nun gleichzeitig aufgebaut werden. Es kann also durchaus passieren, dass Islamisten an die Regierung gelangen und es in manchen Fällen zu Bürgerkriegen kommt. Das wird keine einfache Angelegenheit, aber irgendwo muss man ja anfangen.“Die kommenden JahreAngesprochen auf Occupy und die Tausenden von politisierten und über das Internet verbundenen Menschen reagiert er ebenfalls skeptisch. „Es steht außer Frage, dass die Menschen mithilfe der neuen sozialen Medien kurzfristig leichter zu mobilisieren sind. Es fehlen aber weiter reichende Vorstellungen über die Inhalte, mit denen diese Mobilisierung erfolgen könnte. Was all diese Menschen vereint, ist eine tiefgreifende Kritik am gegenwärtigen System. Aber eine umfassende soziale Bewegung entsteht nicht aus einer Horde unzufriedener Jugendlicher. Für sie bedarf es breiter Schichten von Menschen, die ernsthafte soziale Probleme haben. Diese Klasse existiert, aber solange sie nicht wirksamer mobilisiert werden kann, wird die Sache nicht den politischen Einfluss gewinnen, den sie haben müsste. Es bedarf einer einheitlichen linken Alternative, die gewachsene Probleme der vergangenen Jahrzehnte anspricht.“ Ohne diese stehe das Einfallstor für „irrwitzigen Populismus“ weit offen, „insbesondere wenn die Rezession mit einer anhaltend hohen Arbeitslosigkeit und wirtschaftlicher Stagnation noch weiter andauert“.„Sehen Sie sich nur einmal an, auf welchem Niveau sich die Debatte in den USA bewegt, wenn es um die Frage nach der Ursache des Problems geht. Das zeigt auf erschreckende Weise, dass die Realität und Komplexität der Themen, mit denen wir es zu tun haben, nicht verstanden werden.“ Dasselbe trifft nach Fukuyama auf Europa zu, wo sich ebenfalls eine einwanderungsfeindliche, populistische Rechte formiert. Auch sie inszeniert sich gegen die herrschende Elite, gegen die ja in der Tat viel zu sagen ist.1968 gehörte Tariq Ali einer trotzkistischen Gruppe an und stand mit den jungen enragés in Paris in Kontakt. Er hat Occupy Oakland und Occupy London besucht. „Es ist großartig zu sehen, dass die jungen Leute sich wieder engagieren. Aber ich denke, man muss klar sagen, dass es sich um einen rein symbolischen Protest handelt. Das Auffälligste an diesen Revolten besteht darin, dass noch niemand eine radikale Alternative zum bestehenden sozio-ökonomischen System gefordert hat. Die einzige Ausnahme ist Griechenland, aber selbst dort herrscht Verwirrung: Sie lehnen Sparmaßnahmen ab, aber haben nicht einmal eine Liste von Forderungen. Wenn sich das nicht ändert, werden sie scheitern. Das ist eine gewaltige Schwäche.“Hilfreiche VergleicheDamit verweist Ali auf die Differenzen zwischen der alten Neuen Linken und der Generation, die jetzt im Mittelpunkt steht. Sie redet von autonomen Kommunen und den Vorteilen hierarchieloser Organisation. Bei Ali, politisch Lichtjahre von Fukuyama entfernt, klingt dagegen die Meinung an, dass ohne stimmiges Programm und die Unterstützung der breiten Bevölkerung nichts zu erreichen sei.Gibt es dennoch Anlass zur Hoffnung? „Ja, denn ich halte das für die ersten Anzeichen, nicht einer einheitlichen Bewegung, aber verschiedener Bewegungen in verschiedenen Ländern. Sie suchen nach etwas, sind in einem wichtigen Findungsprozess. Wir befinden uns in einer Phase des Übergangs.“ Und wann könnten die Dinge zusammenlaufen? „Ich würde sagen, dass das sehr stark davon abhängt, wie das Wirtschaftssystem in den entscheidenden kommenden zwei Jahrzehnten funktionieren wird.“Ali spricht damit wie die meisten Leute, mit denen ich während meiner Tour durch die Protestcamps geredet habe. Historische Vergleiche können helfen, unsere Zeit in einem klareren Licht zu sehen. Orientiert man sich aber zu sehr an ’68 oder ’89, läuft man Gefahr, eine ernüchternde Tatsache zu unterschätzen: Wir sind Zeugen nicht nur eines äußerst turbulenten Jahres, sondern leben ohnehin in einer unsicheren und unberechenbaren Zeit. Die Ereignisse der vergangenen Monate dürften nur der Anfang sein. Seien Sie darauf gefasst!