Kultur : Utopischer Charme

des Online-Magazins Telepolis, Herausgeber des linksliberalen BlogsSpiegelfechter und – seit März 2011 – auch Redakteur der viel gelesenen NachDenkSeiten, die Albrecht Müller, der ehemalige Planungschef unter Kanzler Willy Brandt, vor acht Jahren als zorniges Gegengewicht zur „Meinungsmache“ des journalistischen Mainstreams gegründet hat. Jens Berger gehört also weder zur Berliner Medien-Creme noch zur eingeweihten Elite der Journalistenschul-Absolventen. Er hat in Göttingen Volkswirtschaft studiert, war Öffentlichkeitsreferent bei einem kommunalen Versorgungsunternehmen in Hildesheim und lebt mit seiner Familie abseits der Hauptstadt am Nordrand des Harzes.Mit 33 Jahren kündigte er den Job und sprang noch einmal „ins kalte Wasser“. Als journalistischer Quereinsteiger gründete er 2005 den Spiegelfechter und erschrieb sich im Internet mit profunden Analysen zum Welt- und Wirtschaftsgeschehen den Ruf eines verlässlichen und besonnenen Analytikers. Noch heute ist mir schleierhaft, wie er dieses Arbeitspensum schafft. Berger ersetzt spielend das Politik- und das Wirtschaftsressort einer mittleren Wochen­zeitung, und das, obwohl er nur „zehn oder zwölf Stunden täglich“ an seinem Rechner sitzt.Volkspädagogische AderEgal, ob es um die Hintergründe des Krieges in Georgien oder um die Feinheiten des Europäischen Finanzmarkt-Stabilisierungs-Mechanismus (ESM) geht, Berger schafft es, gedankliche Schärfe, historische Herleitungen und entlegene Quellen so miteinander zu verknüpfen, dass selbst Leser mit wenig Vorkenntnissen verstehen, worum es in seinen politischen „Sach- und Lachgeschichten“ geht. Er scheut sich auch nicht, Fachbegriffe und bürokratische Schachtelsätze geduldig und volkspädagogisch zu dechiffrieren: Primärmarkt? Kennt ihr nicht? Erklär ich Euch! Das da, das ist der Herr Asmussen. Der Herr Asmussen sorgt dafür, dass immer genug Geld bei den Banken bleibt.Womit wir bei Bergers Buch wären: In seinem Erstlingswerk unterwirft der Autor das Land einem Stresstest. Oder besser: einem Glückstest. Und der geht nicht gut aus. Denn anders als die auf Unternehmen fixierten Betriebswirtschaftler legt der Volkswirt Berger seinem Stresstest eine „Benchmark“ zugrunde, die nicht dem Shareholder Value der „Deutschland AG“, sondern dem Gemeinwohl verpflichtet ist. Seit einige Glücksforscher die glorreiche Idee hatten, dem Wachstumsfetischismus der herrschenden Wirtschaftstheorie eine humane Alternative entgegenzusetzen, ist das Glück in die Welt der Wirtschaft gewandert. Heute befassen sich Regierungen mit dem Glück, und der Deutsche Bundestag hat extra eine Enquete-Kommission eingesetzt.Extreme UngleichheitNicht selten berufen sich die Glücksforscher auf das in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung verankerte Glücksversprechen; auch Jens Berger beginnt damit. Methodisch folgt sein Stresstest aber mehr der Aufsehen erregenden Studie der britischen Forscher Richard Wilkinson und Kate Pickett („Gleichheit ist Glück“), die mithilfe zahlreicher Statistiken nachweisen konnten, dass „gerechte Gesellschaften für alle besser sind“. Anhand von sieben Politikfeldern untersucht Berger, ob das Versprechen des Grundgesetzes, einen sozialen, demokratischen und gerechten Staat zu gewährleisten, auch tatsächlich eingelöst wird; ob Lieschen Müller und Max Mustermann in diesem Deutschland noch ihr Glück machen können.Während die ersten Kapitel, in denen sich der Autor mit der Gemengelage aus Medienmacht, Lobbyismus und politischer Korruption auseinandersetzt, etwas unschlüssig um Colin Crouchs These von der Postdemokratie kreisen und bisweilen in bequemes Politiker- und Journalisten-­Bashing abgleiten, sezieren die folgenden Kapitel messerscharf, wie weit sich die Wirklichkeit von der Benchmark „soziale Gerechtigkeit“ entfernt hat.30 Jahre Neoliberalismus, so Berger, hätten einen ausufernden Niedriglohnsektor geschaffen, der nicht nur für eine extreme Einkommensungleichheit in der Bevölkerung sorgt, sondern auch für eine drastische Verschärfung der europäischen Strukturkrise. Denn der deutsche Exportüberschuss und die Handelsbilanzdefizite der Nachbarländer seien beide das Ergebnis des deutschen „Kunststücks“, die heimischen Löhne zu drücken. Während in Deutschland die Lohnstückkosten zwischen 2000 und 2010 um lediglich 6,1 Prozent stiegen, seien sie in Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, den Niederlanden und Dänemark um 24,4 bis 34,6 Prozent gewachsen. Berger nennt dies einen „doppelten Pyrrhussieg“. Denn zum einen müssten die deutschen Arbeitnehmer den Erfolg durch Lohneinbußen bezahlen, zum anderen müssten sie auch noch für die Rettung der niederkonkurrierten Länder aufkommen.Von Rousseau inspiriertAuch das Steuersystem ignoriere seine Aufgabe, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Die radikale Absenkung der Tarife für Spitzenverdiener, Unternehmer und Kapitalanleger habe dazu geführt, dass der Staat viele Wohlfahrtsmaßnahmen nicht mehr ausreichend decken könne und sich entweder verschulden oder Leistungen abbauen müsse. Während die Steuereinnahmen bis in die neunziger Jahre noch 25 Prozent des Bruttoinlandprodukts betrugen, sei diese Quote 2010 auf 22 Prozent abgesackt – was einem Haushaltsfehlbetrag von etwa 75 Milliarden Euro entspreche.Die „Kostenexplosion“ im Gesundheitswesen, die oft als Argument dafür herhalten müsse, Leistungen zu kürzen und Zusatzbeiträge zu erheben, entlarvt der Stresstest als medial und politisch flankierte Kampagne der Finanz- und Versicherungslobby. Die Finanzierungsprobleme der Kassen seien vielmehr auf die niedrigen Löhne, die Beibehaltung der Beitragsbemessungsgrenze für Besserverdienende und die mangelnde Einbeziehung bestimmter Berufsgruppen (Beamte, Selbstständige) in das Abgabensystem zurückzuführen.Im letzten Kapitel nimmt sich Berger die deutsche Finanzpolitik zur Brust. Der Leser erhält eine Paradevorlesung darüber, wie die Akteure der Finanzmärkte – die weltweit mit 221 Billionen Dollar jonglieren – in der Bankenkrise die Demokratie suspendierten und seither die Politik in Europa bestimmen. Er erfährt, warum die einfachste Möglichkeit, die Krise zu entschärfen – nämlich den An- und Verkauf der Staatsanleihen allein über die EZB zu regeln – von den Privatbanken mit allen Mitteln hintertrieben wird. Und er wird am Ende mit der Mutmaßung konfrontiert, die Regierung nutze die neoliberale „Schockstrategie“, um ganz Europa nach dem Vorbild der deutschen Wirtschaft zu formen.Wie könnte man diese glücklose Politik endlich stoppen? Berger setzt auf den Staat, der sich an seine Gemeinwohl-Verpflichtung erinnert. Per Gesetz müsse er sich gegen die engstirnigen Partikularinteressen durchsetzen. Dann könnten die Finanzmärkte gezähmt, das Gesundheitswesen verbessert, die Löhne erhöht, das Steuersystem austariert und der überbordende Lobbyismus bekämpft werden. Es ist diese idealistische, von Jean-Jacques Rousseau inspirierte Staatsauffassung, die den utopischen Charme, aber auch den inneren Widerspruch des Stresstests ausmachen: Einerseits klagt Berger den Staat dafür an, dass er die Partikularinteressen einer kleinen Oberschicht bedient, andererseits glaubt Berger, dieser Staat könne sich aus der Umklammerung der Partikularinteressen befreien und mehr sein als nur der Handlanger bestimmter Interessen.Um diesen Widerspruch aufzulösen, braucht es gesellschaftlichen Protest. Doch hier bleibt der Autor skeptisch. Zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften, neuartige Parteien, alternative Medien, Netzaktivisten und andere potentielle Akteure kommen in seinem Sittenbild nur am Rande vor. Großes Vertrauen scheint er in deren Stärke (noch) nicht zu haben. Sie würden das geschilderte Totalversagen der Politik auch unnötig relativieren. Und so wirkt der überraschende Schlussappell an die Leser, sich zu empören, wie eine pflichtschuldig angehängte (aber überflüssige) Geste des Aufruhrs. Die Fakten in diesem Buch sind Empörungsgründe genug.