Politik : Arafats letztes Exil

Die Zerstörung der palästinensischen Autonomie durch Israels Armee haben die arabischen Brüder mit zu verantworten

05.04.2002

Es mag zynisch klingen, aber für die Amerikaner stand ein Ende der palästinensischen Autonomie stets als Option auf der Tagesordnung. Nicht als einzig mögliche Entwicklung, aber zuletzt doch als immer wahrscheinlichere, weil allein realistische. Warum sonst hatte Anthony Zinni bei seiner jüngsten Mission Yassir Arafat so gut wie keinen Handlungsspielraum mehr gelassen und eine Alternative präsentiert, die keine war? Dem PLO-Chef blieb nur noch die Wahl, die Intifada abzublasen (auch wenn ihm dazu längst Macht und Mittel fehlen), sich Sharon zu unterwerfen und seinem politischen Begräbnis durch die eigenen Leute entgegen zu sehen. Oder eine Kapitulation zurückzuweisen und sein politisches Begräbnis durch die Israelis zu erwarten, das längst

st in die Wege geleitet war. Es gab dabei nur noch einen Unsicherheitsfaktor: die Arabische Liga mit ihrem Gipfel in Beirut. Würde sie sich für den saudischen Kronprinzen Abdullah oder für Arafat entscheiden? Soviel stand außer Frage, die Zustimmung zur Initiative Saudi-Arabiens, Israel anzuerkennen, sollte es sich auf die Grenzen von 1967 zurückziehen, entspricht dem Interesse der arabischen Nation nach einem strategischen Ausgleich mit dem jüdischen Staat. Ein gravierende Zäsur, wie das einst auf die Friedensverträge der Israelis mit Ägypten und Jordanien zutraf. Der existenziellen Not Arafats, seinem politischen wie physischen Überleben, hilft es wenig. Israel hat derzeit mit seinen Grenzen von 1967 so wenig im Sinn wie mit einem palästinensischen Staat. Insofern zeigt Abdullahs Initiative Sinn für Verteilungsgerechtigkeit - für Sharon die politische Symbolik, für Arafat die Realpolitik. Schließlich wird mit der saudischen Position gleich auf zwei Essentials verzichtet, an denen das Treffen von Camp David im Juli 2000 zwischen Clinton, Barak und Arafat mutmaßlich gescheitert war: Auf eine ausdrückliche Erwähnung des UN-Resolution 194, die das Recht von 700.000 palästinensischen Flüchtlingen auf eine Rückkehr in jene Gebiet vorsieht, aus denen sie 1948 bei der Staatsgründung Israels vertrieben wurden (Abdullah spricht nur noch von einer "fairen Lösung" der Flüchtlingsfrage). Und auf die Forderung nach einer Entschädigung für die mit diesem Exodus aufgegebenen Vermögen, deren Wert 1949 von einer trilateralen britisch-französisch-türkischen Kommission auf 1,124 Billionen Pfund Sterling geschätzt wurde. Die bisher geltende Formel "Land für Frieden" wird also für die Palästinenser in das Gebot: "Recht für Land" umgeschrieben. Mit anderen Worten: Der Arabische Gipfel hat palästinensische Positionen gestutzt, weil die Interessen der meisten arabischen Staate nur sehr bedingt mit denen der Palästinenser übereinstimmen. Arafat hätte mehr gebraucht, sehr viel mehr, als ihm die arabischen Brüder zubilligen wollten. Er hätte entschlossenen Rückhalt gebraucht und hat stattdessen erfahren, was er schon vorher wusste, entweder mit der Intifada verbluten oder sich einer von Sharon diktierten Autonomie unterwerfen. Die arabische Welt wird es auf jeden Fall aufmerksam beobachten. Außerdem könnte es ja sein, dass ein nach israelischem Schnittmuster geschneiderter "Staat der Palästinenser" einer Zeit lange nach Arafat überlassen bleibt. Die Gefangenschaft von Ramallah ist in den Augen mancher arabischer Staatschef nur bedingt eine Empfehlung für die Präsidentschaft in Palästina. Als sich der libanesische Präsident Emile Lahoud während des Gipfels weigerte, die Video-Übertragung Arafats von Ramallah zuzulassen, konnte die Demütigung kaum größer sein. Angesichts der von Sharon planierten palästinensischen Autonomie ein politischer Dolchstoß, der alle Welt fragen ließ: Trifft der Überlebenskampf der Palästinenser noch so etwas wie den Lebensnerv der arabischen Nation? Symbolisch wurde Arafat damit ein drittes und nun wohl letztes Mal von den eigenen Brüdern vertrieben. Nur dürfte es diesmal - im Unterschied zum Exodus aus Amman 1970 und dem aus Beirut 1982 - allein Israel überlassen sein, was mit ihm geschieht. Im "Schwarzen September" von 1970 war es König Hussein von Jordanien, der glaubte, sein Haschemitisches Königreich gegen Arafats Fatah verteidigen zu müssen, die in Amman ihr Hauptquartier im Exil aufgeschlagen hatte. Und im Juli 1982 war es der Syrer Assad, der seinen Intimfeind Arafat aus Beirut verdrängte, wohin der nach der Vertreibung aus Amman ausgewichen war. Arafats drittes Asyl hieß danach für zwölf Jahre Tunis. Davon erlöst haben ihn die Intifada von 1988 und ein verständigungsbereiter Yitzhak Rabin, nicht die arabischen Brüder in Kairo, Amman, Riad oder Damaskus. Am 1. Juli 1994 zog Arafat triumphierend in den Autonomiegebieten ein - zu Ende war seine Odyssee damit nicht. Selbst wenn die Palästinenser eine schwarze Hautfarbe hätten und das heutige Israel wegen einer Politik der Apartheid als Paria-Staat angesehen würde, der dem bis 1993/94 herrschenden Regime Südafrikas wenig schuldig bliebe, es wäre zu bezweifeln, ob sich die Arabische Liga für einen Tag gegenüber der PLO so geschlossen solidarisch verhalten würde wie die Organisation der Afrikanischen Einheit über Jahrzehnte hinweg gegenüber dem ANC. Arafat hat keine arabische Lobby, auch wenn sein Volk die offene Wunde der arabischen Nation ist. Deren Eliten scheinen weder willens noch fähig, sie zu schließen, weil das auf den Bruch, einen selbstmörderischen Bruch, mit den USA hin-aus liefe. Wer das riskiert, muss mit einer "irakischen Lektion" rechnen. So waltet eine unipolare Welt ihres Amtes und opfert die Palästinenser auf dem Altar des Kriegsrechts und der Macht des Faktischen. Die Ohnmacht der UNO oder der Europäischen Union orchestriert diesen Abgesang auf zivilisierte Umgangsformen eindrucksvoll.