Politik : Geburtshelfer aus Übersee

ie Amerikaner den Weg zum Grundgesetz genauer angeschaut haben sollten, dürfte ihnen der Name eines wichtigen Akteurs nicht entgangen sein: Hans Simons.Wenn versucht wird, die Erfolgsgeschichte des Grundgesetzes zu erklären, fehlt selten der Verweis auf die besondere Zusammensetzung der Menschen, die den Entwurf für seine 146 Artikel zu verantworten hatten. „Ehemalige Zuchthäusler und KZ-Häftlinge, Volks- und Staatsverräter, politisch Unzuverlässige, Defätisten und andere ‚Charakterschweine‘“: Auf diese Weise hätte die Mehrheit der Deutschen nach dem Krieg wohl die Mitglieder des Parlamentarischen Rates bezeichnet, schreibt Christian Bommarius in seiner lesenswerten „Biografie“ des Grundgesetzes und ergänzt: „Einige hatten unter dem NS-Regime ihre Freiheit verloren, etliche ihre Heimat, die meisten ihren Beruf.“Von dieser Beschreibung her hätte Hans Simons perfekt in den Parlamentarischen Rat gepasst. Bis 1933 ein mustergültiger Demokrat und in hohe Staatsämter gelangt, war er 1935 in die USA emigriert und Dozent an der New School of Social Research in New York geworden. Doch anstatt zusammen mit den 73 Vätern und vier Müttern des Grundgesetzes am 1. September 1948 die Arbeit in der Pädagogischen Akademie in Bonn aufzunehmen, hatte Simons ein Büro einige Ecken weiter nördlich in der Joachimstraße 12 bezogen. Der damals 56-Jährige saß auf der Seite der Kriegsgewinner und leitete den Verbindungsstab der US-Regierung zum Parlamentarischen Rat. Als Mitarbeiter des Office of Military Government (OMGUS), der höchsten US-Verwaltungsbehörde im besetzten Deutschland, sollte Simons dafür sorgen, dass die Arbeit der Deutschen sich in die von den USA gewünschte Richtung entwickelte. Eine Aufgabe, die besonders gegen Ende der Beratungen einiges an diplomatischem Geschick erforderte.Engagierter DemokratFür eine solche Aufgabe war Simons aufgrund seiner Karriere prädestiniert. 1893 als Sohn des späteren Reichsgerichtspräsidenten Walter Simons geboren, kam er schon in jungen Jahren mit der internationalen Diplomatie in Berührung. 1919 begleitete er seinen Vater, der als Unterstaatssekretär der deutschen Delegation angehörte, zu den Friedensverhandlungen nach Versailles. 1921 schloss er sein Studium der Rechts- und Staatswissenschaften mit einer Dissertation über das Völkerrecht ab. Bis zum Ende der Weimarer Republik arbeitete er in verschiedenen Regierungsstellen und Bildungseinrichtungen. So leitete er von 1925 bis 1930 die Deutsche Hochschule für Politik in Berlin, wo er unter anderem über Völkerrecht, Verfassungsrecht und den Völkerbund lehrte.Der Linksintellektuelle Kurt Hiller beklagte sich 1926 in der Weltbühne, dass der Reichstag voller „Krawutschke, Kulicke, Pachulke“ sei, Friedensaktivisten wie Hans Simons dagegen nicht im Parlament vertreten seien. 1930 wechselte Simons, der zwischenzeitlich in die SPD eingetreten war, wieder in die Verwaltung. Der „Preußenschlag“ im Juli 1932 unter Reichskanzler Franz von Papen bereitete seiner Tätigkeit als Oberpräsident der preußischen Provinz Niederschlesien ein schnelles Ende. Da ihm 1935 schließlich klar war, dass sich die Nazi-Diktatur länger als vermutet halten würde, folgte der Schritt in die Emigration fast zwangsläufig. Eine Berufung an die „University of Exile“ in der New School kam da sehr gelegen. 1940 nahm er die amerikanische Staatsbürgerschaft an.Schon 1943 beschäftigte sich Simons als Berater des US-Geheimdienstes OSS mit der Planung der Nachkriegszeit. In einem Zeitschriftenaufsatz forderte er die frühestmögliche Rückkehr zu einer eigenständigen Regierung in Deutschland – jedoch müsse die gesamte Entwicklung unter Kontrolle der Besatzungsmächte bleiben. Dass er nach dem Ende des Krieges schnell wieder seine alte Heimat besuchen könnte, schien er zunächst selbst nicht zu glauben. „Unglücklicherweise gibt es keine Hoffnung, dass ich in naher Zukunft nach Deutschland zurückkehren kann“, schrieb er im Januar 1946 an seinen in Hannover studierenden Sohn Gerhard. „Obwohl ich dies sehr gern tun würde, könnte das nur in einer Art offiziellen Mission geschehen, und das ist das Einzige, was ich nicht tun möchte.“Vorerst zog jedoch die Gründung der Vereinten Nationen die Aufmerksamkeit des Völkerrechtlers auf sich. Dabei kam er im Januar 1947 zu Schlüssen, die wie passend zur Politik der Bush-Regierung geschrieben scheinen: „Die USA exportierten Demokratie, weil sie Märkte im Ausland suchten, dadurch würden sie unvermeidlich imperialistisch. Moralische Missionen seien so ein Komplement ihrer materiellen Lage“, zitiert der Historiker Edmund Spevack aus einem Beitrag Simons’ zur Unterstützung der Vereinten Nationen.Selbstzentrierte PolitikerIm Winter 1947/48 kam es dann doch zum Wiedersehen zwischen Hans und Gerhard Simons. Der Vater war im Herbst 1947 nach Deutschland zurückgekehrt – in offizieller Mission. Vermutlich sei er vom US-Militärgouverneur Lucius D. Clay persönlich angefordert worden, sagte sein Sohn dem Freitag. Lange überredet musste Hans Simons dafür wohl nicht werden: „Obgleich die meisten Umstände eher deprimierend als günstig sind, ist alles, was mit meiner Arbeit zusammenhängt, faszinierend und begeisternd“, schrieb er im September 1947.Ein dreiviertel Jahr später war sein Enthusiasmus aber schon stark gedämpft. „In den vergangenen Monaten haben alle meine Zeit und meine Anstrengungen der schmerzhaften Geburt einer Art Regierung für Westdeutschland gegolten“, schrieb er im Juli 1948 an seinen Sohn. Doch zu Simons’ großer Enttäuschung verhielten sich die deutschen Politiker „wie ein Mädchen, das zwar will, es sich aber nicht zu sagen getraut, und obendrein noch zugesichert haben möchte, nicht schwanger zu werden“. Es sei bedauerlich zu sehen, wie völlig frei von politischer Vorstellung, wie eingeschüchtert, selbstzentriert und isoliert von den aktuellen politischen Weltereignissen die Deutschen seien. „Ich habe alles versucht, ihnen ihre historische Gelegenheit zu erläutern – aber vergebens.“ Diese „historische Gelegenheit“ war die Gründung eines unabhängigen Weststaates, und dass die westdeutschen Politiker der Nachkriegszeit diese definitive Spaltung der Nation nur zögerlich annahmen, ist nach Ansicht von Bommarius das größte Kompliment, dass ihnen je gemacht wurde.Für Simons spielte die deutsche Einheit offenbar keine Rolle. Denn die Politik der USA war bereits ganz vom beginnenden Kalten Krieg geprägt. Im Rückblick beurteilte er den Prozess der Staatsgründung daher sehr nüchtern: „Die westdeutsche Verfassung wurde in erster Linie als Konsequenz des Konfliktes zwischen den USA und den anderen Westmächten auf der einen Seite und der Sowjetunion auf der anderen Seite entwickelt, und nicht in erster Linie, um den Deutschen zu gefallen oder etwas Gutes für die Deutschen zu tun“, sagte Simons ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes in einem Vortrag. Worum es dem Parlamentarischen Rat beim Grundgesetz ging, erfasste er ebenfalls klar: „Das Grundgesetz ist in erster Linie geschrieben, so wie alle Verträge, als Schutz gegen die jüngste Katastrophe, gegen den jüngsten Krieg, gegen den jüngsten Aggressor. (…) Das Grundgesetz ist geschrieben gegen den jüngsten Usurpator der Macht, nämlich Hitler. (…) Die Verfassung ist daher in einer gewissen Weise – auch wenn dies eine leichte Übertreibung sein mag – sogar gegen Weimar geschrieben.“Nach Ansicht Spevacks ist es nicht leicht, das Ausmaß von Simons’ Einfluss während dieses Prozesses zu rekonstruieren, da er „vielfach nur auf informelle und mündliche Weise ausgeübt wurde“. Einige Interventionen sind jedoch überliefert. So bewog Simons den Präsidenten des Parlamentarischen Rates, Konrad Adenauer, dazu, am 22. November 1948 ein Memorandum der Militärgouverneure entgegenzunehmen, in dem deutliche Kritik am Entwurf des Grundgesetzes geübt wurde. Adenauer weigerte sich zunächst, die Instruktionen persönlich entgegenzunehmen, da er darin einen Akt der Demütigung sah, doch Simons drohte damit, die Sache direkt an die Presse weiterzureichen.Scheitern knapp verhindertKnackpunkt in der Schlussphase der Beratungen war die Stellung der Länderkammer, die nach Ansicht der Amerikaner möglichst stark sein sollte, sowie die Kompetenzen des Bundes, insbesondere in der Finanzverwaltung. Während die CDU ebenso wie die Amerikaner für einen großen Einfluss der Länder plädierte, sprach sich die SPD dafür aus, die Kompetenzen des Bundes bei der Gesetzgebung auf Kosten der Länder zu stärken. Im März 1949 drohte sogar ein Scheitern der Verhandlungen, weil sich die Alliierten und die Mitglieder des Parlamentarischen Rates nicht auf einen Kompromiss einigen konnten. Simons war in dieser Phase fieberhaft bemüht, einen Ausgleich zwischen den Positionen zu finden. Die außenpolitische Großwetterlage kam ihm dabei zu Hilfe. Um zu einer schnellen Gründung eines westdeutschen Staates als antikommunistischem Bollwerk zu gelangen, waren die Alliierten im April 1949 bereit, den deutschen Forderungen entgegenzukommen. Auf einem Treffen in Washington verständigten sie sich darauf, den Verfassungsentwurf zu akzeptieren.Gut 17 Jahre, nachdem Papen ihn aus seinem Amt geworfen hatte, stand der Emi­grant nun am 10. April an der Spitze der alliierten Delegation, die den Mitgliedern des Parlamentarischen Rates das Besatzungsstatut übergab. Es folgten die letzten Verhandlungen, um das Grundgesetz endgültig zu verabschieden. Simons intervenierte dabei vor allem auf Seiten der CDU/CSU, da die SPD sich stärker an die britische Besatzungsmacht anlehnte. Die Strategie der Parteien war nach Ansicht Simons’ dadurch geprägt, dass beide mit einer raschen Wiedervereinigung rechneten, was der SPD wahrscheinlich ein Übergewicht in Gesamtdeutschland gegeben hätte. Die Union wollte demnach möglichst viele Punkte in das Grundgesetz packen, da ihr klar war, dass die SPD auch in einem Gesamtdeutschland kaum die Zweidrittelmehrheit zustande bekäme, um dieses wieder zu ändern. Die Sozialdemokraten wollten hingegen möglichst viele Fragen über die normale Gesetzgebung klären. „Man muss dies wissen, um den vollständig altmodischen Charakter dieses Dokumentes zu verstehen, das voll ist vom Schutz kultureller und pädagogischer Themen und vollkommen schweigt zu den großen Fragen der sozialen und ökonomischen Strukturen und Rechte“, urteilte Simons. Nach der Verabschiedung des Grundgesetzes sah der Emigrant seine Aufgabe in Deutschland erfüllt. Er kehrte in die USA zurück und leitete von 1950 bis 1960 die New School.Für den Erfolg des Verbindungsoffiziers spricht offenbar, dass die Amerikaner auch vor dem Irakkrieg die Zusammenarbeit mit Exilanten suchten. Saddam-Gegner wie Achmed Chalabi lieferten den USA zwar die gesuchten Vorwände für den Einmarsch, aber für eine Lösung der Nachkriegsprobleme haben Amerikaner und Iraker bis heute keine Antwort gefunden. So einfach lässt sich die Geschichte dann offenbar doch nicht wiederholen.