Hallo Berlin, hören Sie uns? Verzweifelt versucht Europa, mit Deutschland in einen volkswirtschaftlichen Dialog zu treten. Doch dort versteht man immer nur BWL
Das ist das Problem mit den deutschen Ökonomen – die haben Mühe, zwischen Betriebswirtschaft und Volkswirtschaft zu unterscheiden.“ Peter Bofinger weiß, wovon er spricht. Der Würzburger Professor sitzt seit 2004 im fünfköpfigen „Sachverständigenrat“ und muss dort seine volkswirtschaftlichen Argumente per inzwischen schon rituellem Minderheitsvotum loswerden.
Dass in Deutschland alle immer nur BWL verstehen, musste jetzt auch Frankreichs Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde erfahren. Ihre konstruktive Kritik an der deutschen Tieflohn- und Exportpolitik wurde allenthalben als fiese Neidattacke auf Deutschlands unternehmerische Exzellenz empfunden.
„Frau Lagarde muss ihre unmöglichen Äusserungen zurüc
rungen zurücknehmen“, empörte sich etwa CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. „Sie sollte besser dafür sorgen, dass die Franzosen den Deutschen in der Wirtschaftskraft nacheifern.“ Sogar Gewerkschafter verteidigten die Ehre des deutschen Unternehmertums und wiesen den Vorwurf der Lohndruck-Politik vehement zurück. „Unsere Unternehmen liefern die Produkte und Stoffe, die andere Ökonomien brauchen, um wachsen zu können“, meinte IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis, zumindest in der Chemie-Branche könne von Lohndruck keine Rede sein.Sprachgewirr ohne SinnDa konnte Angela Merkel natürlich nicht Abseits stehen. In einer flammenden Rede von dem Bundestag verteidigte sie Deutschlands Exportpolitik: „Dort, wo wir stark sind, werden wir unsere Stärken nicht aufgeben, weil von unseren Exportgütern mehr gekauft werden als vielleicht von anderen Ländern.“ Den Defizitländern drohte sie mit dem Ausschluss aus dem Euro-Verbund. Und außerdem habe Deutschland kein Geld für neue Konjunkturprogramme.Frau Merkel denkt in betriebswirtschaftlichen Kategorien, aber als Kanzlerin vertritt sie das ganze Land und spricht folglich als Volkswirtschafterin. Das ergibt ein babylonisches Sprachgewirr mit Sätzen ohne jeden Sinn. Beispiel: „Deutschland hat kein Geld.“ Da steht die Frau aus der Ex-DDR im falschen Laden Schlange. Kein Geld gibt es drüben in der Betriebswirtschaft. In einer Volkswirtschaft werden höchstens einmal die Devisen knapp oder die Produktionskapazitäten. Genau diese sind in Deutschland sogar im Übermaß vorhanden. Bloß hängt daran ein Verbotsschild: Halt, nur für den Export bestimmt! Einheimischer Gebrauch nur zwischen sechs und neun Uhr morgens. Drei Arbeitsstunden täglich reichen nämlich dicke, um das zu produzieren, was Hartz IV und der Niedriglohnsektor an Konsum zulassen. In Deutschland fehlt es nicht an Geld, es ist leider bloß immer seltener dort, wo die Nachfrage sein könnte.Noch ein Beispiel aus Babylon. Angela Merkel hält an Deutschlands Exportüberschüssen fest, verlangt aber vom Ausland die Begleichung der Schulden. Wenn ein Unternehmer das sagt, ist es in Ordnung. Sagt eine Kanzlerin dasselbe, ist es peinlich. Beides geht einfach nicht. Solange die Bundesrepublik Leistungsbilanzüberschüsse erzielt, steigen per Definition die Schulden des Auslands gegenüber Deutschland.Bis die Blase platztUnd wo bitte, sind denn die Stärken, an denen Deutschland festhalten soll? Etwas anderes als die Exportüberschüsse kann Frau Merkel dabei nicht im Sinn gehabt haben. Aber ein Exportüberschuss ist nun mal kein volkswirtschaftlicher Selbstzweck. Exporterlöse dienen der Finanzierung der Importe. Punkt. Anhaltende Exportüberschüsse sind nicht nur nutzlos, sondern sogar extrem schädlich. Sie führen zu einer Anhäufung von letztlich wertlosen Forderungen, die den Finanzsektor zahlenmäßig und charakterlich aufblähen – bis die Blase platzt.Sinnvollere volkswirtschaftliche Ziele sind zum Beispiel hohe Wachstumsraten der Produktivität, des Bruttoinlandsprodukts oder besser noch steigende Einkommen für die Normalbürger. Doch in all diesen Disziplinen schneidet Frankreich – anders als Dobrindt und andere glauben – wesentlich besser ab als Deutschland, sei es beim BIP-Wachstum, der Arbeitsproduktivität, bei der Zahl der geschaffenen oder, im Falle Deutschlands, vernichteten Stellen. Extrem wird der Rückstand der Bundesrepublik etwa, wenn man die einheimische Verwendung (öffentlicher und privater Konsum und Investitionen) betrachtet. Hier lautet das Ergebnis der Nullerjahre: 15,4 Prozent für Frankreich, 1,7 Prozent für Deutschland. Diese Zahlen sagen aus, um wie viel die beiden Länder aus Juwelen eigener Nachfragekraft gewachsen sind. Genau genommen müsste man davon eigentlich noch die durch den Exportüberschuss ausgelösten Netto-Investitionen abziehen. Dann läge Deutschlands Wirtschaftswachstum vermutlich unter Null.Noch schlechter sieht seine Wirtschaftsleistung aus, wenn man sie an deren Einkommen des Durchschnittshaushaltes misst. In Frankreich haben diese in den vergangenen zehn Jahren (bis 2007) um immerhin 14,5 Prozent zugenommen. In Deutschland sind sie zwischen 2000 und 2007 um sieben Prozent gesunken. Die untere Hälfte der Bevölkerung hat sogar deutlich mehr als zehn Prozent seiner Markteinkommen verloren, während beim Nachbarn die Einkommen über alle Bevölkerungsschichten hinweg kontinuierlich und in etwa gleich schnell gestiegen sind.Abkehr vom LohndumpingOffensichtlich macht Frankreich seine betriebswirtschaftliche Unterlegenheit – wenn es die denn geben sollte – mit volkswirtschaftlichem Können locker wett. Doch worin besteht dieses Know-How, das es auch Deutschland bis in die neunziger Jahre ermöglicht hatte, technologischen Fortschritt in breiten Wohlstand umzusetzen?Für Volkswirte liegt die Antwort auf der Hand. „Der Euro-Raum braucht eine koordinierte Lohnpolitik. Die Löhne müssen wieder nach der Formel Arbeitsproduktivität plus zwei Prozent steigen“, meint Heiner Flassbeck, zu Zeiten von SPD-Finanzminister Oskar Lafontaine Staatsekretär und heute Chef-Ökonom bei der Welthandels- und Entwicklungskonferenz der UNO in Genf. Ob das überhaupt machbar sei? „Natürlich, das wurde bis 1999 bei allen Euro-Kandidaten insgesamt erfolgreich praktiziert“, sagt Flassbeck. In der Tat gab es bis Ende der neunziger Jahre keine systematischen Ungleichgewichte in den innereuropäischen Handelsströmen.Peter Bofinger teilt Flassbecks Analyse – aber nicht seinen Optimismus. Eine produktivitätsorientierte Lohnpolitik in der Bundesrepublik sei zwar nötig, auf absehbare Zeit jedoch nicht politisch durchsetzbar. Im Gegenteil: „Deutschland hat in den vergangenen Jahren die Lohnkosten systematisch gesenkt.“ Die neuesten Tarifabschlüsse zeigten, dass diese Politik fortgesetzt werde. Um diesen Trend wenigstens ansatzweise zu korrigieren, plädiert Bofinger für anständige Mindestlöhne. Seine Forderungen von 4,50 Euro hat er inzwischen auf 6,50 Euro erhöht – Gewerkschaften und Opposition fordern ein bis zwei Euro mehr. Zudem müsse Deutschland die staatlichen Investitionen massiv erhöhen. In der Tat sind die Nettoinvestitionen des Staates im Verlaufe der vergangenen zehn Jahre per Saldo unter Null gesunken. Die privaten Investitionen haben sich im Vergleich zu den Neunzigern beinahe halbiert. Deutschland verlottert – und verspekuliert dafür seine Ersparnisse im Ausland.Die Zeit drängt: „Hält Deutschland am Lohndumping fest“, warnt Flassbeck, „müssen Griechenland und wahrscheinlich auch Spanien und Italien über kurz oder lang den Staatsbankrott erklären und mit einer neuen Währung neu anfangen.“Um das zu verhindern, versuchen Europas Volkswirte, darunter auch Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, Berlin in einem Schnellkurs die grammatikalischen Grundregeln der Volkswirtschaft beizubringen. Die Financial Times hat Deutschlands Sparpolitik gerade mit dem Wort „insane“ charakterisiert – das lässt sich wahlweise übersetzen als „wahnsinnig“ oder „verrückt“.Vielleicht hört ja doch jemand zu.