Politik : Der Zauberstab

e ihres Eigenkapitals. Durchaus ein riskantes Unterfangen, besaßen doch die Schuldner so viel Macht, um Gläubiger als „Wucherer“ zu verhaften, zu bestrafen oder zu töten. Oder Schulden nicht zu bezahlen.König Philipp der Schöne (1258 - 1314) vernichtete 1312 mit dem Templerorden einen Gläubiger, dem er aus seiner Sicht zuviel zurückzahlen musste. Und die Florentiner Banken Peruzzi und Bardi brachen zusammen, weil der englische König, der 1339 den Hundertjährigen Krieg mit Frankreich begann und bei diesen Häusern dafür Geld geliehen hatte, die fälligen Zahlungen verweigerte. Peruzzi und Bardi verloren zusammen über 1,5 Million Gulden. Auch genuesische und venezianische Banken gewährten Königen Kredite und wurden ähnlich düpiert.Verkauf von KirchengüternBesonders drei Methoden der Schuldensanierung waren zwischen dem Mittelalter und dem 18. Jahrhundert üblich: Zunächste einmal wurden jüdische Kaufleute kurzerhand vertrieben, da sie als Gläubiger lästig waren. Auch wurden zur Schuldensanierung entweder Zwangsanleihen aufgelegt oder Schutzgelder – hauptsächlich von reichen Juden – erpresst, wenn deutsche Reichsstädte ihren Haushalt über Anleihen bestritten. Schließlich waren für Gläubiger häufige Münzverschlechterungen ein Gefahr: Die monarchischen Autoritäten fanden Gefallen daran, den Gehalt an Edelmetall zu senken. Der Geldwert wurde so inflationiert – und ein Schuldner wunderbar entlastet.Der höfische Pomp, das barocke Imponiergehabe und die permanenten Kriege des französischen Königs Ludwig XIV. (1638 - 1715) trieben die Staatsverschuldung in bislang unbekannte Höhen. Der Monarch hinterließ einen Schuldenberg von drei Milliarden Livres, was etwa 80 Prozent des Bruttoinlandsproduktes oder den gesamten Staatseinnahmen aus zwei Jahrzehnten entsprach. Nach Ludwigs Tod lebte Frankreich für Jahrzehnte in der Furcht vor einem Staatsbankrotts, der 1788 bei einem Schuldenstand von vier Milliarden Livres unabwendbar schien und nur durch die Einberufung der Generalstände, die neue Steuern bewilligen sollten, abgewendet wurde.Die Generalstände erwiesen sich jedoch als widerspenstig, und der Konflikt mündete in die Revolution von 1789. Der Schuldendienst verschlang im ersten Revolutionsjahr die Hälfte der Staatseinnahmen, so dass der Staat seine Gläubiger nicht mehr mit Silbergeld, sondern mit Noten der Caisse d’Escompte bezahlte, deren Umtausch in Hartgeld ausgeschlossen war. Um trotzdem zahlungsfähig zu bleiben, erfand der Bankier und Finanzminister Jacques Necker die Assignate – Anweisungen auf künftige Staatseinnahmen aus dem Verkauf von National- und Kirchengütern. Diese Assignate waren insofern kein Geld, sondern verzinsliche Schuldverschreibungen des Staates und mit zunächst 10.000 Livres Nennwert reichen Bürgern vorbehalten.Die Mehrheit der Nationalversammlung sah in den Assignaten eine Art Zauberstab, um die Staatsverschuldung verschwinden zu lassen. Sie bewilligte im Jahr 1791 derartige Papiere für 1,1 Milliarden Livres und 1794 für 5,8 Milliarden. Zugleich wurden diese Wertbonds in ihrem Wert so klein gestückelt, dass sie auch das einfache Volk erwerben konnte. Dann aber erbrachte die Versteigerung von National- und Kirchengütern nur 16 Milliarden Livres und damit nur einen Bruchteil des Nominalwerts der zirkulierenden Assignate. Die verfielen prompt galoppierender Entwertung. Die Erfinder der Assignate verloren die Kontrolle über ihre Schöpfung, obwohl schon im April 1793 Verträge, die auf Hartgeld ausgefertigt wurden, verboten und die Zurückweisung von Assignaten unter Strafe stand. Nach dem Sturz Robespierres im Juli 1794 musste die Revolutionsregierung jedoch dekretieren: Die Annahme von Assignaten darf verweigert werden! Mit anderen Worten, der Staat kassierte die Bedingungen der von ihm selbst geschaffenen Geldverfassung. Assignate gehörten seinerzeit wie heute Leerverkäufe zum zinstragenden Kapital – „der Mutter aller verrückten Formen“ (Marx), mit denen ein reales Minus, verursacht durch den Verkauf von National- und Kirchengut, zu einem papierenen Plus hochfrisiert werden kann.Nur selten erwies sich die Staatsverschuldung auch nur im Ansatz als vorteilhaft für das Volk. Nach den Kriegen gegen Napoleons Truppen hatte Preußen eine Staatsschuld von 217 Millionen Talern – bei jährlichen Staatseinnahmen von knapp 30 Millionen. Diese Schuldenlast entfaltete eine Hebelfunktion. Die Gläubiger des Staates gebrauchten sie als Argument für eine Verfassungsreform, mit der die angestrebte „Nationalrepräsentation“ die Kontrolle über die Staatsausgaben und -einnahmen erhalten sollte. Bis 1848 errang kein deutsches Parlament die finanzpolitische Souveränität, obwohl die Staatsschulden um bis zu 200 Prozent stiegen und der Exekutive jedes Leistungsfähigkeit nahmen.Brut von BankokratenBekanntlich herrscht seit jeher in der Wirtschaftswissenschaft keine Einigkeit über das Thema Staatsverschuldung. Die neoklassische Theorie gehen davon aus, dass sich Märkte grundsätzlich ohne Staatseinwirkung optimal entfalten und Staatsschulden nichts anders seien als eine Umverteilung zugunsten der Lebenden auf Kosten ihrer Nachkommen. Der Keynesianismus sieht in der antizyklischen Verschuldung ein probates Mittel, konjunkturelle Talfahrten und soziale Disparitäten zu kompensieren.Die Ökonomen David Ricardo und Karl Marx vertraten hingegen die Auffassung, die Alternative, staatliche Aufgaben durch Steuern – oder Kredite und damit durch Inkaufnahme von staatlicher Verschuldung zu finanzieren, sei gar nicht vorhanden. Denn immer bezahle der Steuerzahler – sofort oder später. Entgegen einer Vorstellung, die zum in Granit gehauenen Volksvorurteil geworden sei, erzeuge die Staatsverschuldung keine Ressourcen, sondern verlagere nur Ansprüche auf Ressourcen. Für David Ricardo war die Staatsverschuldung „eine der schrecklichsten Geißeln, die jemals zur Plage einer Nation erfunden wurden“. Während Karl Marx in diesem Kontext auf eine Feinheit im englischen Sprachgebrauch hinwies: Staatliche Institutionen seien durchwegs „königlich“: Royal Academy, Royal Speech und so weiter. Einzig die Staatsschulden hießen „National Debt“. Marx: „Der einzige Teil des sogenannten Nationalreichtums, der wirklich in den Gesamtbesitz der modernen Völker eingeht, ist – ihre Staatsschuld.“Daraus erklärt sich wohl das große Interesse von Finanzakteuren an Staatspapieren, mit denen das Volk zum Bürgen für Kredit- und Spekulationsgeschäfte des Finanzkapitals in Geiselhaft genommen wird. Deshalb werde, so Marx, „der öffentliche Kredit zum Credo des Kapitals. (…) Die Staatsgläubiger geben in Wirklichkeit nichts, denn die geliehene Summe wird in öffentliche, leicht übertragbare Schuldscheine verwandelt, die in ihren Händen fortfungieren, ganz als wären sie ebenso viel Bargeld.“ Es regieren dann „die Finanzmärkte“, wie es im heutigen Jargon heißt oder in Marx’ Diktion: die „Brut von Bankokraten, Finanziers, Rentiers, Maklern, Stockjobbers und Börsenwölfen“.