Politik : Die Solidarität der Unglücklichen

en, Europas oberste Krisenmanager haben die Solidarität als unverzichtbare Ressource der Krisenbewältigung entdeckt. Angela Merkel bringt es auf die schlichte Formel: „Weil wir so mit Europa verbunden sind, kann es uns nicht gut gehen, wenn es Europa nicht gut geht.“Reine Rhetorik ist das nicht. In Euro gemessen wiegt die Solidarität der europäischen Regierungen sogar ziemlich schwer. Nimmt man das Ausmaß der Rettungsschirme, mit denen Europas Bürger gemeinschaftlich für einen Teil der Schulden einzelner Krisenländer einstehen, wird sie vermutlich bald die unvorstellbare Summe von einer Billion Euro erreichen. Die gemeinschaftliche Haftung für die Risiken Einzelner ist seit jeher ein Kernelement der Solidaritätskultur in Europa. Insofern steckt hinter den Bekenntnissen zur Solidarität durchaus Substanz. Mehr als vielen deutschen Steuerzahlern recht ist.Die Solidarität der Rettungsschirme hat indes ihre Tücken. Gerade dort, wo sie helfen soll, lässt sie von den Solidarsystemen nicht mehr viel übrig. Kritiker wie etwa der Sozialethiker Friedhelm Hengsbach diagnostizieren deshalb einen „Abschied von der europäischen Solidarität“ und verweisen auf die Folgen von Schuldenbremsen, Spardiktaten und Stabilitätspakten in den betroffenen Gesellschaften und auf das wirtschaftliche Auseinanderdriften der europäischen Länder. Tatsächlich ist Solidarität ein vielschichtiger und äußerst dehnbarer Begriff, der ähnlich wie „Gerechtigkeit“ einem steten Wandel und einem Kampf um Deutungshoheit unterliegt. Es könnte sein, dass wir derzeit zwar keinen generellen „Abschied“ von der Solidarität erleben, aber eine Neubestimmung, einen Bedeutungswandel der Solidarität in der politischen Praxis und im Bewusstsein der Menschen.Schröders DiktumAngela Merkels Solidarität folgt – anders als die verbreiteten Solidaritätstraditionen der Linken – keinem ethischen Imperativ. Sie ist ein Mittel zum Zweck. Sie dient der Rettung des Euro und des europäischen Finanzsystems. Damit steht sie durchaus in einer starken europäischen Tradition: Auch die klassische Arbeitersolidarität war ja nicht moralisch begründet. Die Strumpfwirker und Baumwollspinner, die im England des späten 18. Jahrhunderts begonnen haben, sich gemeinsam gegen ihre Arbeitsbedingungen in der aufstrebenden Textilindustrie zu wehren, verteidigten nur ihre eigenen Lebensinteressen. Mit diesen Kämpfen entfaltete sich jene berühmte Kraft der Solidarität, die mittellose Arbeiter befähigt, wirtschaftsmächtigen Unternehmern eine eigene Stärke entgegenzusetzen und nicht mehr „dem Markt“ und der Rechtlosigkeit ausgeliefert zu sein.Die Problemlage ist in Europa heute durchaus vergleichbar. Hier müssen sich demokratische Staaten gegen die Macht der Finanzmärkte und ihrer globalen Akteure behaupten. Die dabei notwendige Solidarität erfährt nun jedoch eine fatale Verwandlung. Während die klassische Solidarität auf die Gemeinschaft Gleichberechtigter setzte, ist die „europäische Solidarität“ eine hierarchische Beziehung, in der solidarische Hilfen an Konditionen gebunden sind. Solidarität sei „keine Einbahnstraße“, wird vor allem von deutschen Regierungsvertretern immer wieder betont. Von dieser Logik der Konditionierung sind die neuen europäischen Regelwerke wie der Fiskalpakt und der Rettungsfonds ESM durchdrungen. Kredite aus dem ESM soll es künftig nur noch für diejenigen geben, die den Fiskalpakt unterzeichnet haben. Damit wird eine hierarchische, an Bedingungen gebundene Solidarität zur Grundlage des europäischen Zusammenwachsens und zum regelnden Prinzip eines europäischen Gesellschaftsvertrags.In der deutschen Politik hat dieses Solidaritätsmodell schon eine längere Geschichte. Sie reicht mindestens bis ins Jahr 2001 zurück. Damals eröffnete Kanzler Gerhard Schröder die Diskussion im Vorfeld der Hartz-Gesetze mit dem folgenschweren Diktum: „Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit unserer Solidarität rechnen.“ Wie heute in Europa wurden mit den Arbeitsmarktreformen solidarische Finanzhilfen an harte Bedingungen geknüpft. Und ähnlich wie die Arbeitsmarktreformer an den „ehrlichen Steuerzahler“ appellierten, der sich „jeden Tag krumm macht“, um sein Geld zu verdienen, während auf der anderen Seite „Faulenzer“ vermutet wurden, die sich in der „sozialen Hängematte“ wälzen und „anstrengungslosen Wohlstand“ genießen, sind es in Europa die „faulen Griechen“ oder die „Südländer“, die als Sünder qualifiziert werden. Als „Defizitsünder“, die über ihre Verhältnisse gelebt haben. Diesen Sündern stehen die rechtschaffenen Steuerzahler gegenüber. Zwischen Rechtschaffenen und Sündern kann es natürlich keine gleichberechtigte Solidarität geben. Hier geht es um Belehrung, Erziehung, Kontrolle, Überwachung.Merkels Härte Wie ist dieser Wandel der Solidarität zu einer hierarchischen Beziehung der Knebelung eigentlich zu erklären? Im Fall der europäischen Finanzhilfen erscheint die Antwort zunächst banal und einleuchtend. Die Bürger, aus deren Steuerbeiträgen die Rettungsschirme finanziert werden, wollen auf den Kosten nicht sitzenbleiben. Deshalb müssen die Empfängerstaaten zu einer sparsamen und effektiven Politik im Sinne einer verbesserten Kreditwürdigkeit gezwungen werden. Tritt man jedoch aus der rein finanziellen Logik heraus, sieht die Sache ganz anders aus. Historisch gesehen erscheint eine großzügige Art der Solidarität allemal besser geeignet, den Beteiligten wirtschaftliche Vorteile zu bringen. Ein Beispiel ist der großzügige Schuldenerlass für Deutschland im Rahmen des Londoner Schuldenabkommens von 1953. Er hat nicht nur den Grundstein für das deutsche „Wirtschaftswunder“ gelegt. Auch für die Gläubiger war er eine gute Investition, weil der Aufschwung Westdeutschlands zum Motor für die gesamte Weltwirtschaft wurde.Dass Großzügigkeit am Ende einträglicher ist als strenge Auflagen, klingt vielleicht paradox. Aber es gibt dafür eine einfache Erklärung: Die Probleme der Demokratie und der Wirtschaft in Griechenland, Portugal oder Spanien werden durch Spar­zwänge ja nicht gelöst. Großzügige und gleichberechtigte Solidarität könnte dagegen neue Wege für die Bewältigung dieser Probleme eröffnen. Man könnte etwa den Kampf gegen Korruption, Intransparenz und Steuerflucht in ganz Europa zum Schwerpunkt und zum Thema einer aktiven Solidarität der Staaten und der Zivilgesellschaften machen. Europaweit könnte sich eine Debatte darüber entspinnen, wo und wie demokratische und soziale Standards nach oben zu korrigieren sind. Die hierarchische, bevormundende und marktkonforme Solidarität der Europäer verschärft dagegen in den betroffenen Schuldnerländern die Krise und kann so ganz Europa in eine wirtschaftliche Depression reißen. Es ist ein regelrechter Teufelskreis: Je weiter die Krisenländer in eine Rezession abrutschen, desto teurer werden die Rettungsaktionen, desto härter werden die Sparvorgaben gesetzt, desto aussichtsloser wird die Krisenentwicklung.Aus diesem Teufelskreis kann nur ein Bruch mit der ökonomischen Logik führen, wie ihn die klassischen Solidaritätstraditionen lehren. Die vor Jahrhunderten entwickelte Solidarität der Arbeiter wurde auch deshalb zu einer Erfolgsgeschichte, weil sich die Beteiligten gegen die Unterordnung ihres Lebens unter eine wirtschaftliche Rationalität zur Wehr setzten. Dabei waren sie nicht gerade zimperlich. Am Anfang dieser Tradition standen Maschinenstürmer. Und noch heute richtet jeder Streik wirtschaftlichen Schaden an. Dennoch würde im historischen Rückblick kaum jemand bestreiten, dass ihr Wirken ein ganz entscheidender Beitrag zur wirtschaftlichen Modernisierung und Prosperität war. In der europäischen Solidarität ist es genau umgekehrt: Sie setzt ganz auf den Vorrang der Ökonomie und führt deshalb – so paradox das auch klingt – immer tiefer in die Krise. Besonders die Deutschen sind geblendet vom Mythos der ökonomischen „Sachzwänge“. Sie haben bereitwillig gelernt, die Perspektiven eines besseren Lebens dem Kult der Wettbewerbsfähigkeit zu opfern. Und hier liegt vermutlich auch die Erklärung dafür, dass Angela Merkel mit ihrem Solidaritätsmodell so viel Rückhalt genießt. Hinter der Härte gegenüber den „Faulen“ und „Südländern“ steht der Bürger, der sich selbst als Objekt „alternativloser“ politischer Maßnahmen erlebt. Die marktkonforme Knebelungssolidarität ist eine Solidarität der Unglücklichen, die nicht mehr in der Lage sind, großzügig zu handeln.So gesehen ist es heute wenig Erfolg versprechend, einfach mehr Solidarität in Europa zu fordern. Die Bürger Deutschlands und anderer zahlungskräftiger Länder fühlen sich mit den ins Gigantische wachsenden Rettungsschirmen doch längst an den Grenzen ihrer Solidarität angekommen. Die Frage ist, wie heute eine zeitgemäße Solidaritätskultur entwickelt werden kann, die sich auf Großzügigkeit und Gleichberechtigung gründet und für mehr Lebensqualität der Bürger in ganz Europa sorgen will.