Politik : Ist Viktor F. alles egal?

ssischen Osten geteilt wird. Die These der Ost-West-Spaltung hat ohnehin den Nachteil, dass sie nicht auf die Mehrheit der Menschen dort passt, auf die mehrheitlich bimentale Identität einer ukrainisch fühlenden und russisch sprechenden Nation.Nein, als Viktor Janukowitsch vor zweieinhalb Jahren in allgemein anerkannten demokratischen Wahlen zum Präsidenten gewählt wurde, war er nicht mein Buhmann. Im Gegenteil, ich hielt es sogar für möglich, dass er sich zum besten Präsidenten der ebenso kurzen wie enttäuschenden ukrainischen Staatlichkeit seit 1991 hocharbeiten könnte. Im Unterschied zu den Kiewer Intellektuellen, denen die mangelnde Schulbildung des Gossenkindes aus dem Kohlenpott Donbass zu wohlfeilem Amüsement reichte, habe ich Janukowitsch immer für streetwise gehalten. Wie seine einsitzende Rivalin Julia Timoschenko war er zweimal Ministerpräsident, unter ihm wuchs die Wirtschaft stets, unter ihr ging sie runter.Ich fand ihn auch nicht peinlich, sondern rührend, als er im winterlichen Davos der internationalen Business-Elite seine Aufwartung machte: „Kommen Sie, ich lade Sie ein, kosten Sie unseren Borschtsch! Am besten natürlich im Frühling, wenn es warm wird und wenn die ukrainischen Frauen weniger anhaben – glauben Sie mir, das ist ein wunderbarer Anblick!“Überraschend harte WorteDer Frühling ist da, aber Viktor Janukowitsch tut seit geraumer Zeit unverzeihliche, vor allem unverständliche Dinge. Es versetzte mir einen Stich, als Angela Merkel zum 67. Jahrestag der Befreiung vom NS-Regime sagte: „In der Ukraine und in Weißrussland leiden Menschen immer noch unter Diktatur und Repression.“ Kann das sein, führt Janukowitsch dieses von mir als Reisendem so frei empfundene Land in die Diktatur?Julia Timoschenkos Haftbedingungen sind letztlich ein Detail. Schon zur Zeit ihrer Kiewer Untersuchungshaft munkelte der Volksmund, „diese Banditen“ hätten Rattengift in den frischen freundlichen Anstrich ihrer Zelle gemischt. Das sind Gerüchte. Verstört hat mich der Grund der Verurteilung. Timoschenkos Vergangenheit als „Gasprinzessin“ in den neunziger Jahren – innerhalb weniger Jahre mauserte sich die Pächterin einer Komsomolzen-Videothek in Dnjepropetrowsk zur Vorstandsvorsitzenden des größten ukrainischen Energiekonzerns – könnte gerechtfertigte Haftstrafen hergeben. Stattdessen erhielt die begnadete Populistin sieben Jahre für eine rein politische Entscheidung – den von ihr geschlossenen Gasvertrag mit Russland.Damit stieß Janukowitsch auf einen Schlag die Europäische Union und Russland vor den Kopf. Die EU-Granden rebellierten dagegen, dass eine politische Gegenspielerin des amtierende Präsidenten eingesperrt wurde. Und Wladimir Putin hatte als russischer Premierminister den bewussten Vertrag mit Timoschenko ausgehandelt. Der Honeymoon der ukrainisch-russischen Beziehungen nach Janukowitschs Amtsantritt war kurz, seither findet der Präsident in Kiew überraschend harte Worte über die Führung in Moskau.Dies ist um so erstaunlicher, als die Ukraine vor der quälenden Entscheidung steht, entweder die ausgehandelte Assoziierung mit der EU umzusetzen oder sich dem neuen Wirtschaftsraum von Russland, Weißrussland und Kasachstan anzuschließen, der ersten real funktionierenden Zollunion im Zerfallsraum der Sowjetunion. Beide Optionen ergeben für die Ukraine Sinn – wegen unvereinbarer Standards muss sich das Land allerdings für einen Wirtschaftsraum entscheiden. In dieser Lage, abhängig von den Krediten und ächzend unter den unpopulären Diktaten des IWF, scheint Janukowitsch auf beide zu pfeifen. Ist ihm – bis auf die Ausschaltung einer gefuchsten Gegnerin – alles egal? Seine geopolitische Strategie bleibt mir zur Halbzeit seiner Präsidentschaft ein Rätsel.Fußball-Mäzen AchmetowAber eine Diktatur? Als ich die Ukraine noch analysieren konnte, vertrat ich die These, dass dieser Staat aus eigenem Antrieb nicht zur Despotie fähig sei, nach dem alten Prinzip „zwei Ukrainer, drei Hetmane“. Die Despotie kam immer von außen. Immer noch berichten die ukrainischen Medien so fair wie nirgends sonst im postsowjetischen Raum. Das trifft sogar auf die Sender und Zeitungen von Janukowitschs Verbündetem Rinat Achmetow zu, dem Stahl-und Kohle-Oligarchen aus dem heimatlichen Donbass. Der blonde Tatare ist mit Assets von 23 Milliarden Dollar der mit Abstand reichste Ukrainer. Mit den enormen Investitionen seines Mischkonzerns System Capital Management in den einstigen Bergarbeiter-Verein Schachtjor Donezk ist er auch ein Zentralgestirn des ukrainischen Fußballs. Die Nachrichten auf Achmetows Fernsehsender Ukraina kann man schauen, keine Spur von Personenkult um Janukowitsch.Außerdem hat Janukowitsch schon einige kleine Revolutionen hinter sich, denn die ukrainische Zivilgesellschaft ist besser als ihr Ruf. Einem Aufstand der Freiberufler und Kleingewerbetreibenden gegen die Abschaffung der äußerst günstigen „Einheitssteuer“ gab er sich schließlich geschlagen. Als die Regierung den Versehrten aus der Zone des liquidierten Kernkraftwerks Tschernobyl die Rentenzuschläge streichen wollte, handelte er sich sogar ein Zeltlager der „Tschernobylzy“ im Zentrum seiner Hochburg Donezk ein. Ist Janukowitsch die lebhafte Demokratie leid, sucht er im Ernst den weißrussischen Weg?Schoko-Baron PoroschenkoRätselratend, was dieser Staatschef wollen könnte, suchte ich Rat auf einer Konferenz in Brüssel. Das war Anfang 2012, zwei von Janukowitschs Vizepremiers und der Schokolade-Baron Petro Poroschenko gingen sich dort die Kritik von EU-Politikern abholen. Poroschenko ist ein sehr ukrainischer Fall. Mit seiner runden Dollarmilliarde liegt er laut Forbes im Ranking der reichsten Personen der Welt zwar nur auf dem 1.153.Platz – in der ukrainischen Politik dreht er aber seit jeher ein großes Rad, nicht zuletzt mit seinem Nachrichtensender 5. Kanal. Er war die Nr. 3 der orangenen Revolutionsregierung. Seine Feindschaft mit Timoschenko half erst, diese Regierung zu sprengen. Nach der Versöhnung wurde er dann ihr Berater und Minister. Und seit kurzem wiederum ist er Minister für Handel und ökonomische Entwicklung bei Timoschenkos Erzrivalen Janukowitsch. Mehr noch als die angebliche Ost-West-Spaltung zeichnen sich die ukrainischen Eliten durch ungenierten Seitenwechsel aus.Poroschenko sagte in Brüssel, dass erstmals in der Geschichte seines Landes alle relevanten politischen Kräfte in die EU wollten. Am selben Tag ging die Nachricht ein, dass auch Jurij Luzenko, der rüpelhafte Innenminister der Orangenen, für drei Jahre eingebuchtet wird. Kann mir jemand helfen, die Strategie zu erkennen?Ich kenne in der Ukraine niemanden, der mit Julia Timoschenko Mitleid hätte. Die Schönheit mit der Flechtfrisur ist von autoritärem Naturell, sie hat ihre Partei wie eine Sekte geführt und die demonstrierenden Menschen der Orangenen Revolution als „Biomasse“ bezeichnet. Es ist ihr zuzutrauen, dass sie Gleiches mit Janukowitsch getan hätte, wäre sie als Siegerin aus der Präsidentschaftswahl 2010 hervorgegangen.Janukowitsch genießt indessen die vergoldeten Klositze in seiner auf umstrittene Weise in Privatbesitz übergegangenen Residenz Meschigorje, er vergibt Ämter in der Steuerbehörde, im Finanzministerium oder der Nationalbank an Freunde seines Sohnes, und er kann durch eine teilweise Rückkehr zum Mehrheitswahlrecht auch nach den Parlamentswahlen im Herbst auf eine Mehrheit hoffen. Die Erfahrung zeigt, dass sich Unternehmer, die zehn Millionen Dollar in einen Wahlkreis werfen, sich hinterher verlässlich mit der Macht arrangieren.Doch ändert dies kaum etwas daran, dass die EU-Europäer Janukowitsch wie einen Aussätzigen behandeln, das Vertrauen der Russen angekratzt ist und seine Popularität beim eigenen Volk auf ein Drittel des einstigen Höhenflugs gefallen ist. Nun schaut Viktor Fedorowitsch Fußball. Er liebt diesen Sport, er ist immer gern zu Schachtjor gegangen, er ist stolz auf Achmetows neues Donezker Stadion. Die Ruhe, die der ukrainische Präsident bewahrt, macht mir einen Rest an Hoffnung. Der Mann muss eine Strategie im Hinterkopf haben. Er muss.