Die viertgrößte Volkswirtschaft der EU wird unter den Rettungsschirm beordert. Da auch Italien wackelt, kommt die Eurokrise ihrem finalen Stadium immer näher
Man erinnere sich des Frühjahrs 2010 und einer Prophezeiung. Es hieß damals, werde Griechenland nicht sofort und durch einen kollektiven Kraftakt aller Euro-Staaten geholfen, greife das Schulden-Virus auf andere über. Irland, Portugal, Spanien und Italien erschienen besonders gefährdet. Was sich andeutete, ist eingetreten. Genau in dieser Reihenfolge mussten die ersten drei Staaten wegen schwindender Kreditwürdigkeit unter dem Euro-Krisenschirm Zuflucht suchen. Es bleibt Italien, das als moribunder Patient auf der Rettungsstation landen könnte. Galt bislang die Hoffnung too big to fail, winkt dann wohl die Erfahrung too big to save. Die römischen Staatsschulden lagen Ende 2011 bei ansehnlichen 1,9 Billionen Euro und damit um zehn Prozent höher als di
die Frankreichs, das im Bonitäts-Schaulaufen auf den Märkten (noch) die bessere Figur macht.Das riecht noch Depression und Endspiel für die Eurozone. Nicht nur deshalb, weil der Euro akute Verfallssymptome zeigt, sondern einfach zu viel Vertrauen in das politische Projekt Währungsunion verspielt wurde. Herausragenden Anteil daran hat die Regierung in Berlin. Für sie ist der heutige Finanzkapitalismus eindeutig zu schnell, zu despotisch und zu unantastbar. Dessen strategische Höhen lassen die Kanzlerin schwindeln. Wozu sich also hinauf schwingen? Seien es Griechenlandhilfen, aufzustockende Krisenfonds, die Finanztransaktionssteuer oder Eurobonds – stets werden fällige Entscheidungen verwässert, verzögert oder vereitelt. Was die Bundesregierung freilich nicht daran hindert, quasi im Schutz der Eurokrise den Euro-Partnern ein Austeritätsdiktat zu verordnen, das Wachstumsquellen versiegelt und damit jeden Schuldenabbau erschwert. Das jüngste Opfer dieser Anmaßung heißt Spanien und wirkt geradezu tragikomisch.Bisher galt der konservative Premier Mariano Rajoy als Anhänger Merkels und Anwalt des Fiskalpaktes. Nun aber gerät die viertgrößte Volkswirtschaft der EU unter Verdacht, sie laviere in ähnlich seichten Gewässern wie Griechenland – unterm Kiel nur noch den Staatsbankrott, was bei Schulden von 80 Prozent des Bruttoinlandsproduktes nicht weiter verwundern muss. Tatsächlich? Wenn das reicht, in den Geruch eines potenziellen Pleitiers zu geraten, müsste auch Deutschland nicht weit davon entfernt sein. Es kann mit Schulden von immerhin 83 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung aufwarten, womit Verbindlichkeiten von 2,1 Billionen Euro umschrieben sind. Trotzdem gilt die Bundesrepublik auf den Märkten als Top-Schuldner, reißen sich die Anleger um ihre Staatspapiere und nehmen sogar Negativzinsen in Kauf.Ein Land kann hoch verschuldet sein, aber wirklich pleite ist es erst, wenn ihm jeder Kredit verweigert oder mit Aufschlägen versehen wird, die in jenen Teufelskreis zwingen, für den gilt: Je höher die Zinsen, desto schwindsüchtiger das Vertrauen in den Schuldendienst, desto schlechter die Bonität, desto unerbittlicher der nächste Zinsschub und so weiter. Zweifellos treibt Spanien in diesem Malstrom der ökonomischen Destruktion, wenn es für einen Teil seiner Banken Geld am Kapitalmarkt ordern muss und von den Investoren mit hohen Zinsen erpresst wird. Aber es leidet ebenso unter der drakonischen Sparpolitik seiner Regierung, die jeden Finanzier fragen lässt: Woher will ein Staat Zins und Tilgung nehmen, dessen Wirtschaft unverkennbar schrumpft?Da trifft es sich, dass die Regierung Merkel – unter dem Druck von Amerikanern und Briten stehend, die auf einen „Sofortplan“ zur Euro-Rettung drängen – Tatkraft zeigen und den unsicheren Kantonisten von der Iberischen Halbinsel unter den Rettungsschirm bugsieren kann. „Spanien wird nicht gerettet werden. Spanien kann nicht gerettet werden. Hierfür gibt es weder Absicht noch Notwendigkeit“, hat Premier Rajoy bis zuletzt beteuert – und sich getäuscht. Vor der Wahl in Griechenland, die Märkte beruhigen, heißt die irrige Devise. Was stört es da, wenn Spanien das Stigma eines verschwenderischen Hasardeurs anhaftet, dem die rechtschaffenen Deutschen ihr Geld hinterherwerfen, als hätten sie für Griechen, Iren und Portugiesen nicht längst des Guten zu viel getan.Vorsicht! Wenn der Finanzbedarf spanischer Geldhäuser bei 100 Milliarden Euro liegt, entspricht das haargenau der Summe, die in Deutschland 2008/09 allein für die marode Investmentbank Hypo Real Estate aus dem Bankenrettungsfonds SoFFin geflossen ist. Auch die Commerzbank musste seinerzeit alimentiert werden. Ganz zu schweigen von Landesbanken wie der BayernLB, der HSH Nordbank und der WestLB, die in einem peinlichen Zustand waren, weil sich ihr Management am Finanzmarkt verzockt hatte. Es gibt keinen Grund, hochnäsig auf Spanien zu blicken und zu klagen, nun müsse mit deutschem Steuergeld noch ein Schmarotzer durchgebracht werden. Mit wessen Geld wurde bitteschön der SoFFin gespeist, der es auf 480 Milliarden Euro brachte, und wem kam das zugute? Welche Schmarotzer waren das gleich?Unverkennbar driftet Europa auseinander, obwohl geschlossenes Handeln mehr als jeder Rettungsfonds der Rettungsanker wäre. Aber dazu müsste Deutschland darauf verzichten, Europapolitik in eigener Sache zu betreiben. Auch wenn es dazu käme: Für einen solchen Sinneswandel ist es vermutlich zu spät.
