Politik : Chance gehabt, Chance verpasst

Nach dem Börsenkrach von 1929 folgte schon 1930 sehr schnell die Schulden-, Finanz- und Bankenkrise in den USA, die bald Europa erreichte, obwohl damals der Turbohandel in Echtzeit technisch noch gar nicht möglich war. Ein Jahr später, am 21. September 1931, musste das britische Pfund seine Position als Weltwährung räumen. Mit der Währungsordnung kollabierte der Welthandel und eine Zeit der Autarkiepolitik oder – wie der Ökonom John Maynard Keynes damals schrieb – der „Selbstgenügsamkeit“ brach an. Die Autarkiepolitik führte zu aberwitzigen und sehr kostspieligen Behelfen, als in Deutschland Benzin aus der heimischen Kohle hydriert wurde. Für den Kauf von Erdöl fehlten die Devisen.Manche Rohstoffe, die nicht mehr auf dem Weltmarkt erworben und auch nicht aus heimischer Produktion ersetzt werden konnten, wurden zu Zielen militärischer Expansion. Japan intervenierte auf dem chinesischen Festland, Italien in Nord- und Ostafrika, Deutschland in Osteuropa. Die NS-Verbrechen und der Zweite Weltkrieg waren wie ein Tsunami in diesem Meer der Gewalt, das ein mörderischer Nationalismus und Rassismus speisten.Allgemeine EuphorieErst nach dem Ende des Weltkriegs, dem 50 Millionen Menschen zum Opfer fielen, trat jene Ruhe ein, die für eine neue Phase der Akkumulation von Kapital unabdingbar ist. Die Fundamente einer neuen internationalen Wirtschafts- und Währungsordnung wurden gelegt, noch bevor Deutschland und Japan 1945 endgültig kapituliert hatten. Die Nachkriegsordnung war in fast drei Jahrzehnten so stabil wie niemals zuvor in der Geschichte des Kapitalismus – die Wachstumsraten wirtschaftswundersam hoch. Der Wohlstand für alle war kein leeres Versprechen, die Konsumgesellschaft beglückte die davon Begünstigten.Der japanische Ökonom Shigeto Tsuru löste Ende der fünfziger Jahre in der allgemeinen Euphorie hohen Wachstums eine Debatte über das „Ende des Konjunkturzyklus“ aus. Dass kapitalistische Ökonomien von Krisen geschüttelt werden, geriet nicht nur in Vergessenheit – es wurde aktiv verdrängt – bis nach 1970 die Krise mit alten und neuen Zutaten wiederkehrte, mit Arbeitslosigkeit und informellen Jobs. Sie kehrte zurück als Ölpreiskrise, als Weltwährungskrise und als Schuldenkrise, damals noch von Ländern der „Dritten Welt“. Plötzlich zeigte die bipolare Nachkriegsordnung erste Risse, bevor sie zu Bruch ging.Eugen Varga, der zwischen 1920 und 1940 als eine Art „Chefökonom“ der Kommunistischen Internationale die Weltökonomie beobachtete, hatte auch Augen für die Agrarkrise in vielen Weltregionen. Die Landwirtschaft ist in den vergangenen Jahrzehnten vergessen worden und erregt erst jetzt wieder Aufmerksamkeit, weil die fossilen Brennstoffe durch Biomasse ersetzt werden und eine Milliarde Menschen Hunger leiden, während Millionen Tonnen Lebensmittel auf den Müllhalden der Welt landen.Der Vergleich der Krisen von 1929 und heute fördert also auch Unvergleichliches zutage. Im Vorwort zu seinem 18. Brumaire des Louis Bonaparte verweist Marx auf Hegel: „Alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen (ereignen) sich sozusagen zweimal. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“ Das ist eines der beliebtesten Marx-Zitate. Selten wird ihm die Frage angefügt: Ist das tatsächlich immer so? Und wenn ja, warum folgt der Tragödie die Farce – warum ist es nicht umgekehrt? Weil die Lehren, die aus der Tragödie abgeleitet werden, falsch sind? Muss man nicht, wenn es so sein könnte, den Gründen für pathologisches Lernen nachspüren? Michael Jäger beginnt seine Überlegungen über die Krisen von 1929 und 2008 (Freitag 04/2012) mit der Hoffnung, „die Fehler von damals habe man längst erkannt und berichtigt.“ Er fügt aber zweifelnd sogleich hinzu: „Dies Wort in Gottes Ohr“.Bis sie „quietschen“Krisen sind nicht zuletzt auch Zeiten für Alternativen und Wandel. Nur woran liegt es, dass es so selten und meist sehr spät gelingt, diese Chance einer Krise wahrzunehmen? Mit dem Versuch einer Antwort kann nur auf die Unmöglichkeit verwiesen werden, chaotische Verhältnisse mit linearem Modelldenken zu durchdringen. Die vielen Einzelentscheidungen ergeben sich logisch aus der rationalen Verfolgung von Einzelinteressen. Gerade in zugespitzten Krisen können diese jedoch unversöhnlich sein und Weichenstellungen veranlassen, die sich als unvernünftig im Hinblick auf die angestrebte Krisenlösung herausstellen. Das Lernen ist dann pathologisch, weil Fehler, die als solche sogar erkannt sind, trotzdem wiederholt werden, weil es „Sachzwänge“ gibt. Und Zwänge, die sich aus Sachzusammenhängen ergeben, sind vernünftigen Erwägungen nicht zugänglich – die Gegensätzlichkeit lässt sich nicht politisch moderieren. Eben deshalb können sich kapitalistische Gesellschaften abgrundtief dumme und unfähige Politiker leisten.In der Finanzkrise lernen die Geldvermögensbesitzer etwas ganz anderes als die Gegenparts, die Schuldner. Die Schulden sollen zwar reduziert werden, das wollen fast alle. Aber wie? Indem die Schuldner der Dritten Welt wie in den achtziger Jahren nach dem „Konsens von Washington“ durch brutale Austerity-Politik zum Schuldendienst verpflichtet werden, bis sie „quietschen“, wie Berlins Bürgermeister Wowereit in etwas anderem Zusammenhang drohte? Das Wachstum wird abgewürgt, wenn private Schulden abgebaut werden, ohne dass die Nachfragelücke, die dadurch entsteht, durch neue Verschuldung kompensiert wird – es sei denn der Staat verschuldet sich an Stelle der privaten Unternehmen und Haushalte. Doch der ist wegen des Irrsinns mit Methode – Schuldenbremse genannt – nicht dazu befugt. Davon betroffen sind alle Staaten der Eurozone. Die Schuldenbremse verschärft also die Krise und wird entgegen der Absicht ihrer Befürworter – ganz vorn Kanzlerin Merkel – zur Ursache von Vermögensverlusten der Privaten, weil Schuldner ausfallen. Dann muss der Staat doch zu Hilfe eilen, wenn es sich bei den gefährdeten Vermögen um „systemrelevante“ Finanzinstitute handelt. Die Verbissenheit, mit der verlangt wird, auf die Schuldenbremse zu treten und gleichzeitig mit dem „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ Gas zu geben, ist verrückter Ausdruck des pathologischen Lernens, zumal sich die Vermögensbesitzer und Finanzinstitute – unterstützt von Wissenschaft und Medien – vehement gegen die Einsicht sperren, dass mit den Schulden auch Geldvermögen beschnitten werden müssten.Die private wird – durch großzügige Bürgschaften, durch den Ersatz des verzockten Eigenkapitals und durch Übernahme von faulen Wertpapieren – zur öffentlichen Verschuldung. Sie ist ungleichmäßig und besitzt deshalb eine besondere Sprengkraft, das ist gerade in Europa spürbar. Die Schulden konzentrieren sich (vereinfacht formuliert) in den südlichen Ländern bei der öffentlichen Hand, die Vermögen bei den Privaten in Mittel- und Nordeuropa. Dadurch entstehen ökonomische Gegensätze, die von kurzsichtiger Politik und durch bornierte Medien neonationalistisch und rassistisch mit primitiven Stereotypen politisch zugespitzt werden. Dabei wird in Kauf genommen, dass ein als Antwort auf die Weltkatastrophe der dreißiger und vierziger Jahre entstandenes europäisches Einigungsprojekt gefährdet wird. Die Geschichte wiederholt sich dann nicht als Farce, sondern erneut als Tragödie. Man kann nur schlussfolgern: Chance gehabt, Chance verpasst.Eine Lehre aus der Krise von 1929 wäre es doch, die Dynamik zu unterbinden, die zur Weltkatastrophe führt. Aufrüstung und Krieg sind todsichere Methoden, Vermögenswerte durch deren physische Vernichtung zu vermindern. Besser, billiger und – vom Aufschrei der Vermögensbesitzer abgesehen – friedlich und sozial gerecht wäre die rechtzeitige Streichung von Schulden, gekoppelt an eine Vermögensabgabe oder Vermögenssteuer. So einfach können Lehren aus der Krise sein. Doch man muss gegen mächtige Interessen kämpfen, um ein pathologisches Lernen, das zur Katastrophe hinführt, zu überwinden.