Politik : Der verleugnete Krieg

deutig widersprechen, dass in Afghanistan Krieg ist – es ist dort eine andere Situation“. Doch auch in Jungs Ministerium spricht man mittlerweile von „gefallenen“ Soldaten und nicht mehr nur von „getöteten“. Auch räumt der Ressortchef gezwungenermaßen ein, dass nicht allein das „Brunnenbohren“, sondern auch das „Kämpfen“ zum Leistungsspektrum des deutschen ISAF-Kontingents gehöre.Wenig überraschend, lässt er zeitgleich mit der von US-Verbänden in der Provinz Helmand gestarteten Großoffensive die Befugnisse der Bundeswehr zum Gewalteinsatz deutlich erweitern: Nicht mehr nur das Erwidern des Feuers in Notwehr ist erlaubt, künftig soll auch aktives und offensives Bekämpfen des Feindes in Ordnung sein. In ein solches Repertoire fügt sich auch die Entsendung von zusätzlichen 300 deutschen Luftwaffensoldaten an Bord von AWACS-Flugzeugen der NATO nach Afghanistan. Die haben als fliegende Gefechtsstände die heftig gestiegenen Luftraumbewegungen zu koordinieren und die Effizienz des Luftkrieges gegen afghanische und pakistanische Ziele zu erhöhen. Zur Zeit fliegen NATO-Jets laut US-CENTAF Airpower Summary täglich 50 bis 80 Angriffe – die Attacken von Kampfhubschraubern oder so genannten Gunships der Special Forces ebenso wenig eingerechnet wie Tiefflüge mit Bordwaffen oder Raketen.Eurofighter an die Front Soviel dürfte sicher sein: Je heftiger die Gefechte gegen den afghanischen Widerstand am Boden, desto zahlreicher und vernichtender die zum Close Air Support – der Luftnahunterstützung – geflogenen Operationen. Parallel zu dieser vertikalen gibt es eine horizontale Eskalation durch eine nach Pakistan ausgeweitete Kampfzone, wo die Taliban in den paschtunischen Stammesgebieten Rückzugs-, Ruhe- und Rekrutierungsräume finden.Diese Entwicklung weckt unangenehme Erinnerungen an den Vietnam-Krieg zwischen 1965 und 1973, dem Jahr des Abzug der US-Kampftruppen. Als es den Amerikanern nicht gelang, die Verbände des Vietcong auf vietnamesischem Territorium unter Kontrolle zu bekommen, wälzte sich die US-Kriegsmaschine in Richtung Laos und Kambodscha, wo die berüchtigten B-52-Bomber ganze Landstriche mit Bombenteppichen belegten, Sprühflugzeuge den Dschungel entlaubten und mit Agent Orange vergifteten. Damals wie heute gilt: Derartige Angriffe auf Drittstaaten sind durch kein Völkerrecht gedeckt.Angesichts der immer exzessiveren Kampfführung, wie sie die von Präsident Obama bekannt gegebene AFPAK-Strategie heraufbeschwört, ist nicht nur den Soldaten, denen in Masar-i-Sharif, Kundus, Faizabad und anderswo Kugeln, Granaten und Raketen um die Ohren fliegen, längst klar, dass sie sich im Krieg befinden. Auch an der Heimatfront greift diese Sicht der Dinge zusehends. Letzten ARD-Umfragen zufolge meinen nur noch 27 Prozent der deutschen Bevölkerung, die Bundeswehr solle weiter in Afghanistan bleiben, während 69 Prozent ihren mehr oder weniger schnellen Rückzug fordern. Angesichts solchen Defätismus‘ sah sich selbst der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (einst zivildienstleistender Kriegsdienstverweigerer) veranlasst, die Öffentlichkeit aufzufordern, sie solle sich zum „Krieg bekennen“. Es hat nun einmal Tradition in der deutschen Sozialdemokratie, sich an der Parole zu wärmen, es gäbe keine Parteien mehr, sondern nur noch Deutsche.Da erstaunt es dann auch nicht weiter, dass der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verlangt, Kampfhubschrauber Tiger und Eurofighter nach Afghanistan zu schicken. Wieder andere fragen, warum denn die Deutschen ihr formidables Rüstzeug wie die Panzerhaubitze 2000 und den Kampfpanzer Leopard II zu Hause lassen, während Niederländer und Kanadier ebendiese Produkte deutscher Rüstungswertarbeit längst auf afghanischen Schlachtfeldern einsetzen.Mit Eichenlaub geschmücktDie fast schon autistischen Sturheit, mit der das offizielle Berlin abstreitet, dass die Bundeswehr am Hindukusch in einem zwischenzeitlich völkerrechtswidrig nach Pakistan ausgeweiteten Krieg steht, verursacht auch unter den Uniformierten erkennbar Unbehagen. Nicht allein wegen mangelhafter bis ungeeigneter Ausrüstung sowie Ausstattungsdefiziten bei Personal und Material sehen sich die Frontkämpfer in ihrem Kampf, Leiden und Sterben fern der Heimat nicht richtig ernst genommen und beharren darauf, sich zumindest in einem „kriegsähnlichen Konflikt“ zu befinden. Natürlich wissen auch all jene unter ihnen, die vor ihrem Abmarsch aus der heimatlichen Garnison eine Lebensversicherung abgeschlossen haben, um die Kriegsklausel in ihrem Vertrag, der den Versicherer von der Leistungspflicht freistellt, wenn der Versicherungsnehmer – sprich: Soldat – in einem offiziell erklärten Kriegseinsatz sein Leben verliert. Dann nämlich muss das Bundesministerium der Verteidigung ersatzweise in den Vertrag eintreten. Und so haftet dem Insistieren auf dem vorgeblichen „Friedenseinsatz in Afghanistan“ denn auch unverkennbar ein gewisser Hautgout schnöder Schäbigkeit an.Über solcherlei materialistische Erwägungen hinaus besitzt die Angelegenheit einen nicht zu unterschätzenden symbolischen und identitätsstiftenden Gehalt für das Verhältnis von Gesellschaft und Militär. Auf den hat die Publizistin Cora Stephan in ihrer Abhandlung über das Handwerk des Krieges hingewiesen. „Gerade in einer Demokratie“, stellte sie fest, „erscheint es undenkbar, von Soldaten …, zu erwarten, dass sie ihr Leben riskieren, ohne dass sie sicher sein können, dass ihr ‚Opfer‘ der Gesellschaft auch etwas ‚wert‘ ist.“Dazu gehört zuerst politische Wahrhaftigkeit über den wirklichen, nämlich kriegerischen Charakter des Einsatzes. Darüber hinaus, so Stephan, sei es wichtig, dass „die Gesellschaft ihren Soldaten im Gegenzug zu deren ‚Selbstopfer‘ die Benennung der Toten und die Verewigung ihrer Namen verspricht“. Dieses existentielle Versprechen nämlich bildet das Bindeglied zwischen ziviler Gesellschaft und militärischer Gemeinschaft im Krieg. Angesichts dessen erschließt sich der (Hinter-)Sinn, wenn Minister Jung neue Tapferkeitsorden in Gestalt von mit Eichenlaub geschmückten Eisernen Kreuzen an seine Helden verteilen lässt, während es für die, denen das Glück der Tapferen fataler Weise nicht so hold war, ein goldglänzendes Kriegerdenkmal auf dem Gelände des Berliner Bendlerblocks gibt – alles so wie zu vermeintlich glorreichen Zeiten vergangener Tage. Da mag es wie feine Ironie anmuten, dass von den im Kalten Kriege neu aufgestellten deutschen Streitkräften – noch bevor der Name „Bundeswehr“ gefunden war – als der „neuen Wehrmacht“ geraunt wurde. Die Konzeption vom Staatsbürger in Uniform aber, für den die Bewahrung des Friedens der Ernstfall war, scheint in heroischen Zeiten wie diesen klammheimlich begraben zu werden.