Angesichts der horrenden Rüstungsausgaben des Westens lohnt es sich, eine Frage aufzugreifen, die das letzte Mal 1987 auf der Frankfurter Buchmesse gestellt wurde: Droht sie noch oder droht sie schon wieder, die „faschistische Ökonomie“? Gestellt hat sie damals der Philosoph Alfred Sohn-Rethel, Jahrgang 1899 und 1990 verstorben. Sohn-Rethel erlebte die Machtübernahme von 1933 als Zeitzeuge. Als ausgebildeter Volkswirt und marxistischer Philosoph analysierte er den Zweiten Weltkrieg als eine Reaktion auf die ökonomischen Gegebenheiten, die sich lange abgezeichnet hatten. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts entstand die Großindustrie, vor allem die chemische Industrie und die Stahlproduktion. Deren großtechnische Anlagen waren in einem un
Zum Zusammenhang von Krieg und Kapitalismus: Das Einmaleins der Kriegswirtschaft
Ukraine-Konflikt Russland hat das Nachbarland mit Waffen angegriffen und seine östlichen Gebiete besetzt. Wir aber, der Westen, greifen im Schatten dieser Invasion nach dem Rest der Ukraine
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Illustration: bpk / Nationalgalerie, SMB/Andres Kilger
ungekannten Maß kapitalintensiv. Eine direkte Folge davon war, dass die Firmen ihre Produktion immer schlechter auf Marktschwankungen abstimmen konnten: Drosselten sie bei rückgängiger Nachfrage ihre Produktion, schnellten aufgrund der fixen Posten in den Produktionskosten die Stückkosten in die Höhe, was die Absatzkrise noch verschlimmerte.Die Antwort der Großindustrie auf dieses Dilemma bestand nun erstens in einem erhöhten Druck auf die Arbeitskosten durch Taylorisierung und Automatisierung. Zweitens ergab sich daraus eine Tendenz, durch Monopolbildung nach Preiskontrolle zu streben. Drittens trachtete man danach, durch große staatliche Aufträge die Produktionskapazitäten voll auszunutzen. Anders gesagt: Da die Produktion nicht mehr auf Schwankungen der Nachfrage auf dem Markt reagieren kann, muss sie den Markt durch künstliche Nachfrage unter ihre Kontrolle bringen – und der Bereich, in dem diese künstliche Nachfrage am ehesten geschaffen werden konnte, war die Rüstungsindustrie, der jemand wie Adolf Hitler einen enormen Aufschwung versprach.Dieses Phänomen – Rüstung als künstlicher Markt – nannte Sohn-Rethel mit Blick auf den Nationalsozialismus „faschistische Ökonomie“. Doch sein 1973 publiziertes Werk Ökonomie und Klassenstruktur des deutschen Faschismus lohnt sich bis heute, wenn man sich fragt, wie kapitalistische Ökonomie und Kriegsdynamiken zusammenhängen: Es bietet eine Art Einmaleins der Kriegswirtschaft. Was also befand Sohn-Rethel 1987, rund 50 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs und fast am Ende des Rüstungswettlaufs des Kalten Krieges?Es war die Zeit, als die Computertechnologie Einzug in die Produktion hielt und die starren Arbeitsroutinen der Fließbandproduktion aufgeweicht wurden. Man sprach vom „Ende der Massenproduktion“ und vom „Ende der Arbeitsteilung“. Im Rückblick ist es auch die Zeit, in der der Neoliberalismus seinen Siegeszug antrat. Sohn-Rethel blieb zwar skeptisch gegenüber solchen Verheißungen, war aber doch verhalten optimistisch: Neue Produktionstechniken versprachen größere Flexibilität bei den Produkten und damit alternative Auswege für Zeiten von Überkapazitäten. Vielleicht zeichnete sich hier eine Alternative zu diesem in den Produktionsverhältnissen selbst angelegten Drang zur „faschistischen“, also auf Krieg hinauslaufenden Ökonomie ab.Wie man Dollars recyceltInzwischen sind noch einmal fast vier Jahrzehnte vergangen. Wie lautet heute die Antwort auf die von Sohn-Rethel aufgeworfene Frage? Wir blicken wieder pessimistischer auf unsere Gegenwart – aus Gründen, die weniger offensichtlich sein mögen. Es sind nicht einfach nur Staaten wie China, der Iran, Nordkorea oder Russland, die uns in dieser Hinsicht Sorge bereiten. Es ist auch eine gewisse Tendenz in der westlichen Welt.Der Elitensoziologe C. Wright Mills sprach schon in den 1950er Jahren von der „privately incorporated permanent war economy“ (PIPWE), also der permanenten Kriegswirtschaft privater Unternehmen. Der Armee-General und US-Präsident Dwight D. Eisenhower prägte den Ausdruck „militärisch-industrieller Komplex“ für eine Ökonomie, die völlig davon abhängt, dass der Staat ständig frisches Geld für Bomben druckt – und für die daher ein Ende der Kriege den sofortigen Zusammenbruch bedeuten würde. Im selben Jahr wie Sohn-Rethel, 1987, schrieb der Historiker und Diplomat George F. Kennan: „Würde die Sowjetunion morgen im Meer versinken, müsste das militärisch-industrielle Establishment stur an seinem Modell festhalten, bis ein neuer Feind aus dem Hut gezaubert werden könnte. Alles andere wäre ein inakzeptabler Schock für die amerikanische Wirtschaft.“ Vier Jahre später ist in Gestalt des Zweiten Golfkriegs genau dies passiert, und in der Gegenwart erleben wir die Konsequenzen.Künstliche Märkte bieten einen Ausweg aus der Gefahr struktureller Überproduktion – und politisch liegt der Markt für Krieg naheDie US-geführten Militärinterventionen sind seit dem Ende des Kalten Krieges nicht weniger geworden – und nach wie vor gibt es eine ökonomische Logik dahinter, auch wenn sich diese verändert hat. Im Vorfeld des Ersten Weltkriegs stellten die USA den europäischen Nationen große Rüstungskredite zur Verfügung und nutzen somit ihre wirtschaftliche Macht, um als Gläubigernation ihren politischen Einfluss auszudehnen. 1941 wiederholten sie dies im „Lend-Lease Act“: Die Regierung in Washington bezahlte ihre Rüstungsindustrie für Waffen, die diese nach Europa schickte, und ließ sich die Kosten später von den europäischen Ländern zurückerstatten.Über Koreakrieg und Vietnamkrieg kippte allerdings die Bilanz. Die USA gerieten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in die Schuldner-Rolle, weil der Dollar noch ans Gold gebunden war und die Regierung für Kriegsmittel mehr ausbezahlte, als sie einnahm. Die 800 Stützpunkte, die das US-Militär heute im Ausland unterhält, verschlingen weiterhin Unsummen. Verblüffenderweise verstanden es die USA allerdings, wie der Wirtschaftshistoriker Michael Hudson erklärt, aus der vermeintlichen Schwäche eine Stärke zu machen. Sie entkoppelten 1971 den Dollar vom Gold und konnten fürderhin – statt das Geld erst durch Steuern eintreiben zu müssen – einfach Dollars drucken, um Militärausgaben zu begleichen, insbesondere für den Ankauf von Rohstoffen auf auswärtigen Märkten.Die ausländischen Zentralbanken, in deren Depots sich so die Dollarreserven anhäuften, hatten keine andere Wahl, als mit dem Geld US-amerikanische Staatsanleihen zu kaufen, weil sie zugunsten ihrer Exportwirtschaft eine Aufwertung der eigenen Währung gegenüber dem Dollar vermeiden mussten. Über dieses smarte System des „Dollar-Recyclings“ trugen die amerikanischen Militärausgaben also mittels Fiat-Geld dazu bei, das eigene Haushaltsdefizit zu refinanzieren und somit den eigenen Wohlstand auf Kosten anderer zu steigern. Es gelang der paradoxe Coup, die internationale Vormachtstellung nicht mehr bloß auf die Position des Gläubigers, sondern gegebenenfalls auf die des Schuldners zu stützen. Die USA spielen seitdem beide Register der Dollar-Hegemonie: die Macht des Gläubigers im Globalen Süden, die Macht des Schuldners bei exportorientierten Industriestaaten.Wer die „Pakete“ empfängtHier kommen wir zum Ukraine-Krieg, der in der Öffentlichkeit weit überwiegend als rein moralische und – seltener – als Frage von Geopolitik diskutiert wird. Doch zeigt ein Blick auf die Zahlen, dass das Verhalten des Westens und dessen Führungsmacht nach wie vor auch in diesem ökonomisch-machtpolitischen Kontext stehen. Washington hat bekanntlich gigantische „Hilfspakete“ gewährt, die sich nun, nachdem die im Kongress lange blockierte 60-Milliarden-Tranche verabschiedet ist, auf 173 Milliarden Dollar belaufen.Wohin aber geht dieses Geld? Joe Biden selbst hat darüber wiederholt Auskunft gegeben, um kritische Stimmen im eigenen Land zu beruhigen – etwa im Oktober 2023: „Wir schicken der Ukraine Material, das in unseren Lagern liegt. Und wenn wir das vom Kongress zugewiesene Geld verwenden, dann verwenden wir es, um unsere eigenen Lager aufzufüllen – unsere eigenen Lagerbestände mit neuer Ausrüstung – Ausrüstung, die Amerika verteidigt und in Amerika hergestellt wird: Patriot-Raketen für Luftverteidigungsbatterien, die in Arizona hergestellt werden; Artilleriegranaten, die in zwölf Staaten des Landes hergestellt werden – in Pennsylvania, Ohio, Texas; und vieles mehr.“Im Februar 2024 bekräftigte der Präsident noch einmal: „Während dieses Gesetz militärische Ausrüstung in die Ukraine schickt, wird das Geld hier in den Vereinigten Staaten von Amerika ausgegeben, an Orten wie Arizona, wo die Patriot-Raketen gebaut werden, und in Alabama, wo die Javelin-Raketen gebaut werden, und Pennsylvania, Ohio und Texas, wo Artilleriegranaten hergestellt werden.“ Bemerkenswerterweise gibt Joe Bidens direkter politischer Gegenspieler Mitch McConnell, der republikanische Mehrheitsführer im Senat, genau die gleiche Auskunft: „Das Geld, über das wir hier sprechen, geht nicht in die Ukraine. Es fließt in die Rüstungsindustrie in ganz Amerika und sichert Zehntausende von amerikanischen Arbeitsplätzen. Wir bauen unsere Kapazitäten in der Verteidigungsindustrie aus, um besser mit China konkurrieren zu können. (...) Die amerikanische Industrie und die Arbeitnehmer sind dadurch stärker geworden. Unsere Kämpfer sind dadurch stärker. Und unsere Nation ist dadurch stärker.“„Arbeitnehmer“ und „Nation“ sind dabei Nebelkerzen. Biden spielt direkt auf die Privatunternehmen Raytheon und Lockheed Martin an. Auch Boeing und General Dynamics sowie einige andere gehören hierher. Bei den Anteilseignern dieser Aktienunternehmen taucht immer wieder ein Konzern auf: Blackrock. Seinen Anteil an Raytheon hat Blackrock im Vorjahr auf 6,9 Prozent erhöht, den an Boeing – ungeachtet der aktuellen Probleme mit seinen Maschinen in der zivilen Luftfahrt – auf 5,4 Prozent, den an General Dynamics auf 5,7 Prozent, den an Lockheed Martin jüngst auf 7,4 – und so weiter. Der Finanzkonzern, als dessen Europachef der jetzige CDU-Chef und womöglich kommende Bundeskanzler Friedrich Merz fünf Jahre lang fungiert hat, weiß offenbar, wo sich Investments lohnen.Die Hilfspakete sollen die Souveränität der Ukraine politisch sichern. Doch ökonomisch bewirken sie das GegenteilEin großer Teil der amerikanischen Ukraine-Hilfe ist also eine Subvention für die eigene Rüstungswirtschaft oder, mit anderen Worten, Teil einer heimischen Kriegswirtschaft, die funktional an Sohn-Rethels „faschistische Ökonomie“ erinnert. Hinzu kommt, dass die amerikanische Regierung nicht, wie man denken könnte, einen Teil der ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen selbstlos teilt oder abgibt. Sie hat das Geld ja nie durch Steuern von der eigenen Bevölkerung und der eigenen Wirtschaft eingetrieben, sondern lässt es einfach drucken. Es ist dieselbe Masche wie in den beiden Weltkriegen.Sogar der formale Status der amerikanischen Hilfen ist schwer zu ermitteln. Éric Toussaint, Historiker und Experte für internationale Schuldenbeziehungen, hält sie für eine Subvention, während die „Hilfen“ des IWF und – bezeichnenderweise – der EU tatsächlich Kredite seien. Dass das amerikanische Gesetz wie 1941 „Lend-Lease Act“ heißt, spricht hingegen für ein bloßes Darlehen. Das gäbe dem republikanischen Senator Rick Scott recht, der betont: „90 Prozent der Mittel, die wir in die Ukraine schicken, werden als Darlehen gewährt.“ Spricht es nicht Bände, dass sich diese Frage nicht gesichert beantworten lässt und sich offenbar niemand genauer für die juristische und ökonomische Realität hinter der moralisch geführten Debatte interessiert?Aber ob nun Subvention oder Darlehen, das Ergebnis ist dasselbe, zumal niemand damit rechnet, dass die Kredite jemals zurückbezahlt werden. Es geht um etwas anderes. EU wie USA versuchen je auf ihre Weise, sich in eine günstige Ausgangsposition zu bringen, um in Zukunft von der Ukraine zu profitieren – beim hinausgezogenen Krieg wie bei einem allmählich an den Horizont rückenden Wiederaufbau. Toussaint fasst die Situation so zusammen: „Während Washington und seine verbündeten Regierungen, der IWF und die Weltbank vorgeben, besonders großzügig zu sein, erhöhen sie in Wirklichkeit die Schuldenlast der Ukraine und versuchen, die durch die russische Invasion und den anhaltenden Krieg entstandene Situation für sich auszunutzen. (…) Die Schulden, die die Ukraine anhäuft, dienen bereits jetzt als Druckmittel in den Händen der Gläubiger, um das Land zur Umsetzung des unpopulären neoliberalen Modells zu bewegen, und in Zukunft wird dies so weitergehen. Die Gläubiger werden Privatisierungen von öffentlichen Unternehmen, natürlichen Ressourcen, Ackerland usw. fordern, um sich einen Teil des ukrainischen Reichtums anzueignen.“Womit die Ukraine bezahltWie das kalifornische Oakland Institute in einem Bericht nachzeichnet, ist die Aneignung der weltweit einmaligen ukrainischen Schwarzerde-Böden tatsächlich schon in vollem Gange. Diese Untersuchung lenkt den Blick auf ein wenig beachtetes Ergebnis des ersten Kriegsjahres: „Die Gesamtfläche des von Oligarchen, korrupten Einzelpersonen und großen Agrarunternehmen kontrollierten Landes beträgt über neun Millionen Hektar – das sind mehr als 28 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche der Ukraine.“Die für die Veräußerung des Landes an ausländische Investoren notwendige Gesetzesreform hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj bereits 2020 durchgesetzt. Und die Geberländer haben der Ukraine schon im bisherigen Kriegsverlauf ein drastisches Strukturanpassungsprogramm verpasst, das auf Austeritätspolitik, Privatisierungen öffentlicher Vermögenswerte und deren Verkauf an multinationale Konzerne zielt. Die Schaffung eines Marktes für landwirtschaftliche Flächen war nur ein erster Schritt. Wenn die Kämpfe einmal enden, wird dieses Spiel beim „Wiederaufbau“ fortgesetzt werden – und Investoren wie Blackrock werden dabei sein.Es gibt hier, wenn wir zusammenfassen, eine wirklich bittere Ironie: Die „Hilfspakete“, die ihrem Namen nach dazu bestimmt sind, die ukrainische Souveränität zu verteidigen, werden in Wahrheit gegenteilig wirken – wenn auch nicht auf der militärisch-politischen Ebene, sondern auf der ökonomischen. Russland hat das Nachbarland mit Waffen angegriffen und seine östlichen Gebiete besetzt. Wir aber, der Westen, greifen im Schatten dieser Invasion nach dem Rest der Ukraine. Und schaffen dank der NATO-Rüstungsziele zugleich einen Monopolmarkt für unsere Waffenindustrie.Wie weit kommen wir hier also mit der Analyse Alfred Sohn-Rethels? Das Wort „faschistisch“ passt hier natürlich nicht im herkömmlichen Sinne, doch gefährlich und destruktiv ist diese Wirtschaftsform, bis heute. Es ist schon richtig, dass Ökonomie nicht alles erklärt. Wer aber so tut, als gäbe es keine Wirtschaft, wird die Welt niemals verstehen. Angesichts des gestiegenen Wohlstands und Konsums – gesamtgesellschaftlich, ungeachtet der Verteilungsfrage – hätte man in den vergangenen Jahrzehnten denken können, dass der moderne Kapitalismus seine strukturellen Probleme auf eine „friedliche“ Weise in den Griff bekommt: nämlich durch Überkonsum, Luxusproduktion und geplante Obsoleszenz. Im Krieg hätten wir uns dann nur mit der Natur befunden, die wir auf dem Altar des Hyperkonsums geopfert hätten.Tatsächlich aber sehen wir, dass — nunmehr bald 90 Jahre nach dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs — der künstliche Markt der Rüstungsgüter nach wie vor eine politisch relevante Rolle spielt. Die seit 1989 stets expandierende NATO erhält einen garantierten Monopolmarkt für die private Rüstungsgüterindustrie aufrecht. Unsere Wirtschaftsweise führt also einen Krieg nicht nur gegen die Natur, sondern befeuert nach wie vor auch den Krieg von Mensch gegen Mensch. Uns scheint, dass man dies bei der Beurteilung der aktuellen Lage im Hinterkopf behalten sollte.
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