Bundeskanzler (Deutschland)
Asylrechtexperte zu Abschiebungen: „Olaf Scholz simuliert Entschlossenheit“
Olaf Scholz will „endlich in großem Stil abschieben“. Heiko Habbe kennt das Asylrecht als Experte aus der Praxis – und erklärt, was der Bundeskanzler von der SPD unterschlägt
Keine Taurus-Lieferung für die Ukraine: Olaf Scholz nimmt seinen Amtseid ernst
Deutschland wird vorerst keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern: Bundeskanzler Olaf Scholz soll das mit einem kryptischen Satz über Frankreich und Großbritannien begründet haben. Was es mit diesem Satz auf sich hat
UNO: Die Aufnahme von DDR und BRD vor 50 Jahren war nicht nur Willy Brandt zu verdanken
Kanzler Olaf Scholz hat vor der 78. UN-Generalversammlung einiges ausgeklammert, was der Erinnerung wert ist, weil sich darin zur Zeit der UNO-Aufnahme von DDR und BRD die Realpolitik auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs zeigte
Gute Führung, schlechte Führer
Führung und Leistung sind weiblich, und doch, wie die gesamte Politik, voll mit Testosteron. Alle fordern sie, vor allem vom Bundeskanzler. Aber der hat nichts Besseres zu tun als hinzufallen. Wo führt das hin? Eine Handreichung
Stille Macht, heilige Macht
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert öffentlich nur das Nötigste, das Erklären überlässt er gerne anderen. Dahinter steckt Kalkül – denn Schweigen kann sehr machtvoll sein
Uwe Steimle: Warum der Satiriker falsch verstanden wird
Der Ton in öffentlichen Debatten ist rau. Das kriegen auch Kabarettisten wie Uwe Steimle zu spüren. Besonders wenn sie „dem Volk aufs Maul schauen“. Eine Verteidigungsrede
Klimageld, Rente, Kürzungspolitik: Diese Bundesregierung ist eine Zumutung
Annalena Baerbocks defekter Regierungsflieger auf dem Weg in den Indopazifik ist das perfekte Symbol für Krise made in Germany: SPD, Grüne und FDP regieren die Republik, als wären sie nur für die Kasse eines Taubenzüchtervereins zuständig
Ex-CSU-Chef Erwin Huber: „Gott will mehr Klimaschutz“
Vor ein paar Jahren bedauerte Erwin Huber noch, wenn seine CSU nach einer Wahl „grüne Kröten schlucken“ musste. Dann studierte der Ex-Parteichef Philosophie und wurde zum Umweltfreak. Was hält er von Schwarz-Grün?
Machtvakuum in der Bundesregierung: Kanzler, verzweifelt gesucht
Besteht die Bundesregierung eigentlich nur noch aus Grünen und FDP? Wo ist ihr Chef? Warum das unsichtbare Regieren der SPD in diesen Zeiten der Krise sehr gefährlich ist
Wahlerfolge der AfD: Ein Grund zur Panik
Kathrin Gerlof blickt mit Sorge auf die aktuellen Entwicklungen in der deutschen Politiklandschaft. Denn: Wer glaubt, die AfD sei mit Argumenten zu bekämpfen, der irrt. Es ist ein Kulturkampf, den wir endlich führen müssen
Hält die Ampel-Regierung? Was für und was gegen einen Bruch der Koalition spricht
FDP und Grüne in einer Regierung – das war machtpolitisch plausibel, aber inhaltlich absurd. Die Streits zwischen Christian Lindner und Robert Habeck weisen verblüffende Parallelen zum Ende der sozialliberalen Koalition 1982 auf
Klimaökonomin Claudia Kemfert: „Uns wurden Lügen aufgetischt“
Deutschlands bekanntestes Energie- und Klimaökonomin ärgert sich über die Gasheizungs-Debatte, eine katastrophale Energiepolitik und darüber, dass die Verantwortlichen für die Versorgungskrise einfach so davon kommen
Jede Menge ungedeckte Schecks
Die Hoffnung war gering, dass sich der G7-Gipfel womöglich zu einer Friedensbotschaft aufraffen wird. Das Gegenteil war der Fall. Derzeit grast die Kriegsfurie weiter, macht einen Abstecher nach Russland und erreicht die Region Belgorod
Der Sündenbock: Diese krasse Wut auf die Grünen
Jede Partei muss Kritik einstecken. Aber die Grünen sind zum Lieblings-Blitzableiter in Politik und Medien geworden. Alle dreschen auf die Öko-Partei ein. Warum?
Einfach viel zu lieb: Warum die Grünen in der Koalition untergehen
Die Grünen hangeln sich von Kompromiss zu Kompromiss und stehen kurz vor einem Gesichtsverlust. Wie wäre es, wenn sie zur Abwechslung mal mit dem Ausstieg drohen?
Der Sohn von Willy Brandt will Frieden, aber zu welchem Preis?
Peter Brandt hat, zusammen mit anderen SPD-Prominenten, einen Friedensappell an Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet. Das mag gut gemeint sein, verkennt aber die Realität des Krieges in der Ukraine
Peter Brandt: „Nachzudenken über Auswege aus dem Krieg kann nicht verwerflich sein“
Eine Initiative aus der Mitte der Gesellschaft sei ihr Aufruf „Frieden schaffen! Waffenstillstand und Gemeinsame Sicherheit jetzt!“, schreiben dessen Initiatoren aus SPD und Gewerkschaften – einer von ihnen: der Historiker Peter Brandt
Dirk Oschmann weiterdenken: Was der Westen jetzt lernen muss
Der Leipziger Autor Dirk Oschmann hat mit seinem Buch „Der Osten: eine westdeutsche Erfindung“ die Diagnose gestellt. Zeit für die Behandlung! Der Westen muss noch lernen, wie man richtig über den Osten spricht
Kanzlergespräch in Cottbus: Olaf Scholz punktet mit der Abwesenheit von Charisma
Olaf Scholz gibt sich beim „Kanzlergespräch“ distanziert und lässt keine Bürgernähe aufkommen. In Cottbus scheint das zu funktionieren
Die zerstrittene Ampelkoalition nützt vor allem einem: Olaf Scholz
Die Ampel-Koalition ist sich in vielen Fragen nicht einig. Doch Olaf Scholz hat mit Grünen und FDP vielleicht genau die Partner, die er für seine politische Agenda braucht
Alexander Lurz zu Zeitenwende und Aufrüstung: „Es herrscht gerade Goldgräberstimmung“
Die sogenannte Zeitenwende bedeutet inzwischen vor allem eines: Aufrüstung. Der Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz warnt vor hektischer, fataler Geldverschwendung
Perfekt gestylte Politiker kommen die Steuerzahler teuer zu stehen
Seit die Ampel an der Macht ist, schießen die Kosten für Make-up und Co. in die Höhe. Grüne Regierungsmitglieder geben am meisten dafür aus
Oskar Lafontaine, was würden Sie besser machen als Olaf Scholz?
Oskar Lafontaine spricht im Interview über Deutschland, die Nato und den Krieg. Wie würde er handeln, wenn er die Macht hätte?
Ukraine-Krieg: Mut zum Deal
Warum es gut wäre, wenn die Moral in den Debatten über politische Entscheidungen der Bundesregierung zum Ukraine-Krieg etwas kürzerträte