Deutscher Bundestag
Rotgesagte leben länger: Wie sich die Linke um Heidi Reichinnek neu erfindet
Die Linke feiert Mitglieder-Rekord, Umfrage-Comeback und Fame bei TikTok wie Instagram. Das hat mit Heidi Reichinnek zu tun – und mit einer strengen Strategie, die nun in den Bundestag zu führen scheint
SPD und Grüne müssen jetzt verstehen: Friedrich Merz gehört nicht mehr zur Mitte
Die aufgeheizte Asyldebatte im Wahlkampf zeigt: Es gibt sie längst, die rechts-neoliberale Mehrheit aus CDU/CSU, AfD und FDP. Die „bürgerliche Mitte“ ist Vergangenheit. Was das für den Antifaschismus bedeutet
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Friedrich Merz hat nichts aus der Geschichte gelernt. Jetzt liegt es an den Menschen im Land, sich der realen Gefahr von Faschismus und Rassismus entgegenzustellen
Friedrich Merz ist kein Nazi, er ist nur deren Steigbügelhalter
Der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz gibt die „Brandmauer“ zum Abriss frei. Die Union bringt ihren Fünf-Punkte-Antrag zur Migration im Bundestag knapp durch – mit den Stimmen der AfD
In diesen acht Wahlkreisen rechnet sich die Linke Chancen auf ein Direktmandat aus
Die Linke hat in Umfragen deutlich aufgeholt – könnte aber dank Grundmandatsklausel auch durch Direktmandate in den Bundestag einziehen. Parteichefin Ines Schwerdtner hofft nicht nur auf Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch
Legaler Schwangerschaftsabbruch statt Paragraf 218: Was die DDR konnte, kann die BRD auch!
Kurz vor den Neuwahlen verhandelt der Bundestag noch einmal über den Abtreibungsparagrafen 218. Für uns DDR-sozialisierte Frauen ein bizarres Schauspiel – war die bisherige West-Regelung doch schon immer ein Rückschritt
Von der Werkbank in den Bundestag? Der VW-Arbeiter Cem Ince tritt für die Linke an
Er ist 31 und in Salzgitter verwurzelt: Cem Ince arbeitet bei VW, kommt aus einer antifaschistischen Gewerkschafterfamilie – und will 2025 in den Bundestag. Doch erst muss er sich in der Linken gegen Konkurrenz durchsetzen
Vertrauensfrage: Gerhard Schröders Manöver von 2005 dürfte Olaf Scholz ein Vorbild sein
Was ist eine „echte“, was eine „unechte“ Vertrauensfrage? Bundeskanzler haben beide schon öfter im Bundestag gestellt, ob Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Helmut Kohl. Der heutigen Lage am ähnlichsten ist Gerhard Schröders Vorgehen 2005
Schwangerschaft: Der Bundestag muss sich jetzt mit dem Präna-Test befassen!
Der nicht invasive Präna-Test auf Trisomien sorgt für Diskussionen: Von den Krankenkassen bezahlt, aber ohne klare Regelungen, entwickelt er sich zur Routine, mit Risiken für Eltern. Ulrike Baureithel fordert vom Bundestag schnelles Handeln
Bundestagsresolution: Von Antisemitismus betroffenen Künstlern hilft das nicht
Die vom Bundestag verabschiedete Resolution ist das falsche Instrument, um am Antisemitismus im Bereich Kultur etwas zu ändern. Was wirklich helfen könnte? Stella Leder hat einige Vorschläge
BSW-Politikerin: „Ich ertrage diese dumme Argumentation von Union und FDP nicht mehr“
Jessica Tatti vom Bündnis Sahra Wagenknecht über den Streit mit dem Landesverband in Thüringen, die Neuwahlen des Bundestages, dort denkbare Untersuchungsausschüsse zu Corona wie Nord Stream und eine Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz
Welche Ampel-Vorhaben Geschichte sind und welche der Bundestag noch beschließen könnte
Mietpreisbremse? Wohl Geschichte. Deutschlandticket? Sieht einer ungewissen Zukunft entgegen. Hier erklären wir, welche Vorhaben der Ampel gescheitert sind. Und welche Gesetze der Bundestag vor seiner Auflösung noch beschließen könnte
BSW zwischen Landespolitik und Bundestagswahlkampf: Ein bisschen Linkspartei-Flair
In Sachsen bricht das Bündnis Sahra Wagenknecht die Sondierungsgespräche ab, in Brandenburg verhandelt es über eine Koalition, wie in Thüringen – aber dort kracht es ordentlich. All das hat mit den vorgezogenen Neuwahlen im Bund zu tun
„Wir sollten keine Gesinnungsprüfung durch die Hintertür einführen“
Der Bundestag fordert in einer Resolution zum Kampf gegen Antisemitismus, keine Kulturprojekte zu fördern, die „antisemitische Ziele und Inhalte“ haben. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat erklärt, was das für die Kunstfreiheit bedeutet
BSW-Politikerin Tatti kritisiert Schweigen zu US-Raketenstationierung in Deutschland
Welche Fähigkeitslücke soll die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland schließen? Diese Frage einer BSW-Abgeordneten beantwortet die Bundesregierung wortkarg – mehr sagt der frühere Bundeswehr-Oberst Wolfgang Richter
Sarah-Lee Heinrichs neue linke Jugendbewegung: Wer macht mit?
Kulturkampf? Soziale Frage! Der Austritt der Grünen Jugend bietet die Chance, Klasse und Klima von links zu verbinden. Gibt es einen Plan, sie zu nutzen?
Karlsruher Urteil zur Wahlrechtsreform: Hauptsache, die CSU ist drin
Mit der Entscheidung zur Wahlrechtsreform ermöglicht das Bundesverfassungsgericht der CSU, auch dann in den Bundestag einzuziehen, wenn sie bundesweit unter fünf Prozent liegt. Das ist sehr liebevoll zur Union
Krieg statt Frieden und Entspannung: Die SPD soll büßen – doch Canossa liegt im Irak
Militärische Abschreckung braucht eine „Zeitenwende“ im Inneren: Dafür soll die SPD sogar ihr Nein zum Irak-Krieg bereuen. Über die Geschichtsvergessenheit des grünliberalen Bellizismus und die Schwäche wie den Mut unter Linken
Kulturpolitik der AfD: Viel Bier und wenig Geist
Die Kulturpolitik der AfD ist diffus. Ernst nehmen muss man sie trotzdem, denn sie strebt den Umbau der aktuellen Kulturnation an
Bei der Taurus-Frage gilt, Vertrauen ist gut, aber Kontrolle besser
Wenn Briten und Franzosen die Zielprogrammierung ihrer an die Ukraine gelieferten Marschflugkörper nicht aus der Hand geben, warum sollte Deutschland das dann tun? Wer kann ausschließen, dass Kiew notfalls von gemachten Zusagen abweicht?
Die Pflicht zur Kritik der Digitalisierung
Der Ruf nach einem „Recht auf eine analoge Welt“ ist nachvollziehbar. Realistischer aber wäre eine andere Aufgabe
Die fünf Sterbephasen der Linkspartei nach Elisabeth Kübler-Ross
Erinnert sich noch jemand, welch schillernde Truppe die PDS in den 1990ern war? Was ist passiert in der Zeit bis zur jüngsten Wahl Heidi Reichinneks und Sören Pellmanns im Bundestag?
Linke als Gruppe im Bundestag: Reichinneks und Pellmanns Wahl ist nicht das Problem
Die Verlierer der Wahl zum Parteivorsitz 2022 sind die Sieger der Abstimmung über die Führung der neuen Linke-Gruppe im Bundestag. Heidi Reichinneks und Sören Pellmanns knapper Erfolg zeigt: Der Streit der Linken ist längst nicht vorbei
Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: Überhaupt kein Gefühl mehr dafür
Dritte Wahl in zweieinhalb Jahren: Berlin wiederholt am 11. Februar 2024 teilweise die Bundestagswahl von 2021. Wie will man da noch mobilisieren? Unterwegs mit Kandidatinnen von Grünen, SPD und CDU, die es trotz allem versuchen
