Hartz-Konzept

„Wir kommen gleich“

Dem Scheitern folgen die Schuldzuweisungen. Die Koalition setzt nun auf den Bundesrat. Um die Betroffenen geht es bei alledem nur am Rande

Gabriels verflixtes Jahr

Ob Hartz IV oder Afghanistan: Die SPD versteht sich als Politik-Optimierer, ­anstatt klares Profil zu zeigen. Das kann nicht gutgehen.

Teuer, aber nicht ganz nutzlos

Mag sein, Ein-Euro-Jobs kosten den Staat viel Geld und bringen niemanden in Normalarbeit. Aber wer sie abschaffen will, muss den Betroffenen eine Alternative bieten

Blockierte Verhandlungen

Der Streit um die Hartz-Reform geht in die entscheidende Runde. Aber das Widerlager Bundesrat ist unberechenbar geworden

Schlimme Sache

Die SPD hat Hartz erfunden und muss nun Opposition spielen. Den wichtigen Fragen zur Grundsicherung weicht die Partei aus, weil sie sich vor den Antworten scheut

Berechnend

Ob Hartz IV demnächst Basisgeld heißt oder nicht, ist zweitrangig. Was wirklich fehlt ist Transparenz bei der Neuberechnung der Regelsätze

Abgesang auf einen Papiertiger

Mit dem Abschied von Gordon Brown aus dem Amt des britischen Premiers verschwindet auch einer der letzten Anhänger des Schröder-Blair-Papiers von der Bildfläche

Bleiben und Gehen

Die Linke hat eine neue Führung gewählt. Von Antonio Gramsci könnte sie lernen, was die Basis ihres Erfolges sein muss

Ein Armutszeugnis

Karlsruhe bestätigt das Scheitern einer Reform. Eine Alternative zum Hartz-Regime braucht aber nicht nur Urteile, sondern Mehrheiten

Die offene Wunde

Fünf Jahre nach Hartz IV doktert die SPD an den Narben der Agenda-Politik herum. Heilung ist noch nicht in Sicht. Eine Rhetorikmaschine sichert das Überleben

Jetzt wird durchregiert

Neue Steuern, mehr Atomkraft und mehr Aufgaben für die Bundeswehr: Wie Angela Merkel und Guido Westerwelle das Land in den nächsten vier Jahren umbauen wollen

Es geht nicht nur um Koalitionen

Auch wenn es derzeit nicht oft danach aussieht: Grüne, Linkspartei und SPD haben einen gemeinsamen Nenner. Überlegungen zur Erneuerung der „Crossover-Debatte“

Brücke aus der Sackgasse

Gewerkschaften haben die Rente mit 67 von Anfang an kritisiert – aber nicht verhindern können. Wegen der Krise fordert die IG Metall nun eine Aussetzung der Reform

Raus auf die Straße

Von Löwen und Antilopen: Demonstrationen waren in der deutschen Nachkriegsgeschichte dann erfolgreich, wenn sie auch die Parteienlandschaft verändert haben

Die nächste Stufe

Bisher war der soziale Protest in Deutschland rein verbal. Zögerlich erreicht die Kapitalismuskritik nun auch die Straße. Ob daraus eine Bewegung wird?

Ein wenig Weimar

Schlechte Aussichten besonders für die SPD, aber auch für die Union

Das andere Gesicht

Wachsende Armut als Wahlkampfargument in Deutschlands reichster Großstadt

Sechs Jahre gegen das Grundgesetz

Das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Modell der Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und Arbeitsagenturen war überfällig

Koalition der Willigen

Ottmar Schreiner (SPD), André Brie (Die Linke) und Christian Ströbele (Grüne) über kommunizierende Röhren, linke Wähler- und linke Regierungsmehrheiten

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