Meinungsfreiheit

Der promovierte Jurist und Journalist Ronen Steinke fordert in seinem neuen Buch, das Bundesamt für Verfassungsschutz aufzulösen. Seine Argumente sind überzeugend

Drei BDS-Aktivisten verklagen den Bundestag. Klingt verwegen, nun hat aber ein Berliner Richter die Sache ans Bundesverfassungsgericht weitergereicht. Eine Gerichtsreportage zwischen Freiheitskampf, Antisemitismusdebatte und Kompetenzfragen

In der Türkei wurde erneut ein Haftbefehl gegen den Journalisten Deniz Yücel erlassen, rund 60 Medienvertreter sollen aktuell im Gefängnis sitzen. Derweil sieht die regierungsnahe Zeitung „Sabah“ die Pressefreiheit in Deutschland gefährdet

Die Sozialistin an der Spitze der zweitgrößten Gewerkschaft in Frankreich führt die Parole ad absurdum, die CGT sei ein „Klub alter weißer Männer“. Sie will den Protest gegen die Rentenreform fortsetzen, wenn die Mitglieder das wollen

Auf der ganzen Welt geraten Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unter Druck. Zum Glück wächst auch der Widerstand dagegen. Barbara Unmüßig und Layla Al-Zubaidi über eine wachsende Welle des Protest

Die beiden Schriftsteller Lukas Rietzschel und Uwe Tellkamp wollen in der Dresdner Frauenkirche über Meinungsfreiheit sprechen. Doch Tellkamp spricht vor allem mit sich selbst – muss er ja auch, wenn er glaubt, nicht gehört zu werden

Der Schriftsteller Michel Houellebecq führt ein Gespräch mit einem anderen sich radikalisierenden älteren Herrn, u.a. über den Islam. Was folgt, ist ein Drama in drei Akten, das viel über das Frankreich der Gegenwart verrät

Wachsende Frustration über Pekings strikte Null-Covid-Politik löst in China eine Welle von Protesten aus. Leere weiße DIN-A4-Blätter werden zum Symbol der Bewegung

Ein zerstörter russischer Panzer soll vor der russischen Botschaft in Berlin aufgestellt werden. Ein Symbol für die Opfer des Ukraine-Krieges sähe aber anders aus

Welche Rolle sollten Intellektuelle in der Debatte um den Ukraine-Krieg spielen? Die Publizistin Marina Weisband hat dazu einige Gedanken veröffentlicht. Eine kritische Analyse

In den Debatten um den Ukraine-Krieg begegnet uns immer wieder eine argumentatorische Figur: Der Whataboutismus. Doch wer immer gleich auf die Untaten anderer verweist, sieht die Welt im Zerrspiegel

Die britische Innenministerin Priti Patel hat entschieden, den USA den seit Jahren verfolgten und festgesetzten Wikileaks-Gründer Julian Assange zu überlassen

Der PEN sei seiner Aufgabe, bedrohten und bedrängten Schriftsteller:innen zu helfen, nicht mehr nachgekommen, sagt Jan Fleischhauer. Mit der Autorin Simone Buchholz hat er daher einen neuen PEN mitgegründet, mit dem sich alles ändern soll

Was bezweckt Tesla-Chef Elon Musk mit dem Kauf von Twitter? Es als bloßes Hobby abzutun würde die Realität verkennen. Denn Elon Musk ist ein Troll, der das Netzwerk für sich zu nutzen weiß

Die Idee ist simpel: Wenn alle geschützt sind, ist die Pandemie vorbei. Das scheitert an der Pharmaindustrie, die ihr Wissen nicht freigibt. Ginge es auch anders?

Die Biden-Regierung läuft Gefahr, das Verhältnis mit Russland irreversibel zu schädigen

Die Diskussionen in dieser Pandemie sind vergiftet. Tauschen wir uns endlich ruhig und angstfrei aus

Ein Fachaufsatz in einer renommierten Zeitschrift für Arbeitsrecht bedient sich rassistischer Denkfiguren. Wie ist das möglich? Und warum ist es kein Einzelfall?

Wie sollten Linke, die die Corona-Politik der Regierung kritisch sehen, mit der diffusen Bewegung gegen diese Politik umgehen? Neun Thesen aus der Sozialistischen Linken

Kulturinstitutionen in Deutschland wehren sich gegen „die missbräuchliche Verwendung des Antisemitismusvorwurfs“ im Kontext der BDS-Bewegung

Im Umgang mit islamistischer Gewalt ist mehr Verantwortungsgefühl gefragt

Wie sehr unterscheiden sich Islamismus und Islam? Nicht sehr, sagt der Philosoph Roman Veressov. Doch, widerspricht die Religionswissenschaftlerin Yasemin El-Menouar

Emmanuel Macrons freiheitsfeindliche Kampagne gegen muslimische Menschen ist ein Angriff auf die gesamte französische Gesellschaft, kritisieren Mandatsträger*innen

Nach dem Mord an dem Lehrer Samuel Paty stellt sich die Frage: Welche Verantwortung kommt der hegemonialen Kultur zu?