Olaf Scholz
Elbtower in Hamburg: Olaf Scholz, René Benko und eine riesengroße Dummheit
Eine Bauruine mit gewisser Ähnlichkeit zu seiner Kanzlerschaft: Wie Olaf Scholz dem Tycoon René Benko Hamburgs Hafencity für den Bau einer eine Milliarde Euro teuren Beton- und Bürowüste überließ
Richtlinien-Realität à la Olaf Scholz
Die SPD jubelt fröhlich ihrem Kanzler Olaf Scholz zu – und dann lauthals dessen größtem Kritiker, Juso-Chef Philipp Türmer. Diese Widersprüchlichkeit wird den rechtsautoritären Aufschwung kaum bremsen
Neue Staatsverschuldung oder Vermögensteuer?
Die Schuldenbremse dient nur dazu, der Diskussion über eine sozial gerechte Haushaltspolitik auszuweichen. Es ging nie wirklich darum, die Staatsschulden zu begrenzen
Die Klimakonferenz in Dubai ist so ehrlich wie noch nie
Al-Jaber ist Chef eines Ölkonzerns – und Leiter der UN-Klimakonferenz. Kritiker:innen halten das für einen Widerspruch in sich. Aber ist es nicht einfach ein Realitätscheck zur Haltung der Vereinten Nationen gegenüber der Rettung der Welt?
Nach dem Haushaltsurteil: Ampel am Abgrund
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sondervermögen und Schattenhaushalten bleibt von der einstigen Agenda der „Fortschrittskoalition“ nur noch das Spardiktat der FDP
Klempner an die Macht!
„Sie sind ein Klempner der Macht“, hat Oppositionsführer Friedrich Merz Kanzler Olaf Scholz zugerufen. Der ist geschmeichelt. Von wegen Gebäudeenergieundsoweitergesetz: Wissen Sie, wie viele Handwerker es im aktuellen Bundestag gibt?
Koalitions-Krise: Als wäre Olaf Scholz zurück in seiner Stamokap-Jugendzeit
Die Ampel-Koalition kommt ins Schwitzen, Kanzler Olaf Scholz spielt Buddha, Konzerne bangen um Subventionen und die Union freut sich auf 2024: Mündet all das bald in einem Stamokap-Deutschlandpakt, getragen von fünf Parteien?
Kalender von A bis Z: Der kleine Rote
Linke trugen ihn im Parka als Accessoire, aus Olaf Scholz’ Kalender verschwanden im Zuge der Cum-Ex-Affäre Einträge. Was taugen Küchenkalender – und wie war das noch mit dem Schaltjahr? Alles Wissenswerte, bevor Sie einen für 2024 kaufen
Prostitution: Warum das „Nordische Modell“ ein Irrweg ist
Wer die Prostitution faktisch verbieten will, drängt sie nur tiefer in die Illegalität. Ausstiegshilfen gibt es jetzt schon. Aber von einer Politik kleiner Schritte wollen Moralapostel, die das „Nordische Modell“ fordern, nichts wissen
Recep Tayyip Erdoğan: Der große Zampano
Nach dessen Staatsbesuch in Deutschland sollte man Recep Tayyip Erdoğan viel mehr als Zeitgenossen einer multipolaren Welt begreifen
Klimafonds: Bundesverfassungsgericht stellt Schuldenbremse infrage
In Krisenzeiten wollten Christian Lindner und die Ampel unbedingt zur Einhaltung der Schuldenbremse zurück. Also blieben nur fiskalische Verrenkung und haushaltspolitische Trickserei. Dieses Spiel hat Karlsruhe nun gestoppt
„Flüchtlingsgipfel“ im Kanzleramt: Spiel mit dem Feuer – und mit der Angst
Wenn Politiker sich an Umfragen orientieren anstatt an ihren Überzeugungen, wird es gefährlich – das zeigt der „Flüchtlingsgipfel“ einer ganz großen Koalition im Kanzleramt von Olaf Scholz. Eine Analyse von Stephan Hebel
Can Dündar über Erdoğan und die Doppelmoral des Westens: „Ihr habt das Monster geschaffen“
Can Dündar ist ein leidenschaftlicher Anhänger der republikanischen Türkei, die dieser Tage 100 Jahre alt wird, aber kaum gebührend feiert. Er sieht Fehler nicht nur bei Erdoğan, sondern auch in der Doppelmoral des Westens
Terror in Nahost: Gedenken darf keine Phrase sein
Wer die Hamas „Barbaren“ nennt, ist ein Guter. Braucht es solche salvatorischen Klauseln? Freitag-Autor Dorian Baganz über überflüssige Floskeln, deren monotone Wiederholung den Worten ihren Wahrheitsgehalt nimmt
Asylrechtexperte zu Abschiebungen: „Olaf Scholz simuliert Entschlossenheit“
Olaf Scholz will „endlich in großem Stil abschieben“. Heiko Habbe kennt das Asylrecht als Experte aus der Praxis – und erklärt, was der Bundeskanzler von der SPD unterschlägt
Israel: Was der Gast aus Katar im Kanzleramt über Deutschlands Staatsräson verrät
Deutschland verzichtet darauf, das Kernproblem des Nahostkonflikts außenpolitisch so wahrzunehmen, wie das notwendig wäre – mittels eines staatlichen Existenzrechts für die Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen
Keine Taurus-Lieferung für die Ukraine: Olaf Scholz nimmt seinen Amtseid ernst
Deutschland wird vorerst keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern: Bundeskanzler Olaf Scholz soll das mit einem kryptischen Satz über Frankreich und Großbritannien begründet haben. Was es mit diesem Satz auf sich hat
UNO: Die Aufnahme von DDR und BRD vor 50 Jahren war nicht nur Willy Brandt zu verdanken
Kanzler Olaf Scholz hat vor der 78. UN-Generalversammlung einiges ausgeklammert, was der Erinnerung wert ist, weil sich darin zur Zeit der UNO-Aufnahme von DDR und BRD die Realpolitik auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs zeigte
Die AfD ist das neue Normal im Alltag jedes dritten Ostdeutschen
In Thüringen hat die AfD zusammen mit der CDU ein Gesetz durchgebracht, aber die Normalisierung ihrer Politik hat zuvor im Alltag stattgefunden. Es gäbe eine Strategie, sie zu schwächen – nur wird die Christian Lindner nicht gefallen
Die FDP macht es einfacher, ein Auto bezuschusst zu bekommen, als ein Kind
Eigentlich freute sich unsere Autorin mal auf die Kindergrundsicherung – doch was die Bundesregierung jetzt beschlossen hat, macht sie nur noch wütend. Sieht die FDP Kinder nur als „Sozialklimbim“, den man nicht tanken kann?
G20 nehmen in Delhi die Afrikanische Union auf: Zeichen einer neuen Weltordnung
Eines hat der G20-Gipfel in Delhi eindrucksvoll bestätigt: Die geopolitische Konkurrenz um den Globalen Süden ist vollauf entbrannt
Stille Macht, heilige Macht
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert öffentlich nur das Nötigste, das Erklären überlässt er gerne anderen. Dahinter steckt Kalkül – denn Schweigen kann sehr machtvoll sein
Diese Haushaltspolitik ist Wahnsinn – und nicht nur Christian Lindner trägt Schuld
Alles kürzen außer die Rüstungsausgaben: SPD, Grüne und FDP führen Deutschland mit ihrem Haushaltsentwurf in eine Zukunft, die noch unsicherer wird
Industriestrompreis: Das Kapital ruft, Robert Habeck zahlt
Energie ist seit dem Ukrainekrieg teuer. Die Industrie fordert Unterstützung, Robert Habeck will gerne zu Diensten sein. Die Frage ist nur: Zu welchen Bedingungen?