Olaf Scholz
LNG-Terminals: Schiffe voller Gift
Die Ampel baut viele LNG-Terminals, dabei sind die Speicher voll – auch ohne Russland als Lieferanten. Kritik an den Plänen wird durch ein Gesetz unmöglich gemacht
Deutschland/Frankreich: Wattekauen in der Sorbonne
Was Kanzler Olaf Scholz Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags über Europa gesagt hat, ist an Schönfärberei nicht zu überbieten
Leopard, Abrams & Co: Warum westliche Kampfpanzer keine Wunderwaffen sind
Selbst NATO-Militärs bezweifeln den praktischen Nutzen von Leopard 2 und anderen westlichen Kampfpanzern im Ukraine-Krieg. Sie können schnell zur leichten Beute für den Feind werden. Russland hat extra eine Abwehrwaffe entwickelt
Nur 951 Kriegsdienstverweigerer: Das Problem mit der ausgesetzten Wehrpflicht
Olaf Scholz hat verweigert, Robert Habeck auch. Aber für die junge Generation fehlt jede Statistik. Offiziell anerkannte Kriegsdienstverweigerer gibt es jedenfalls kaum noch. Und die Wehrpflicht ist nur ausgesetzt
Klimakollaps abwenden? Das geht nur mit Verzicht und Verbrauchsreduktion
Robert Habeck und Olaf Scholz versprechen uns, dass wir Klimaneutralität erreichen können, ohne Einbußen beim Wohlstand hinnehmen zu müssen. Es ist an der Zeit, sich von dieser Illusion zu verabschieden
Panzerlieferungen in die Ukraine: Salamitaktik von Olaf Scholz
Die Bundesregierung liefert jetzt also doch Schützenpanzer in die Ukraine. Scheibchenweise wird die politische Grenze des Möglichen im Ukraine-Krieg verschoben. Doch was ist das Ziel einer solchen Taktik?
Macrons Schützenpanzer für die Ukraine: Alleingang oder konzertierte Aktion?
Seit dem Zerfall der UdSSR haben NATO und USA die Ukraine dabei unterstützt, sich zu einem Gegenspieler Russlands zu entwickeln. Können sie es sich da überhaupt noch leisten, das Land zu verlieren?
Warum die Friedensforschung in einer tiefen Krise steckt
Wie vermeidet und beendet man Kriege? Die Friedensforschung müsste Antworten liefern. Doch die Disziplin steckt in der tiefsten Krise ihrer jahrzehntelangen Geschichte. Dafür gibt es Gründe
Deutschland kauft atomwaffenfähige F-35-Kampfjets: Ein Segen für das Pentagon
Jahrelang wurde um eine europäische Lösung gerungen. Nun gibt der Bundestag grünes Licht für den Kauf von F-35-Kampfjets des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin
Der Ukrainekrieg und die bellizistische Umerziehung der Deutschen
Seit Beginn des Ukraine-Krieges ist mit der Zeitenwende die Tür zur Militarisierung der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik aufgestoßen. Doch die Mehrheit der Bevölkerung trägt die Zeitenwende nicht mit – noch nicht
Gefangen in Sisis Knast: Hat Alaa Abd El Fattah seinen Hungerstreik beendet?
Durch die UN-Klimakonferenz in der ägyptischen Stadt Scharm El Scheich erhält seine jahrelange Inhaftierung Aufmerksamkeit der internationalen Medien. Nun gibt es Hoffnung
Xi Jinping lässt Deutschland nicht die Spannungen mit dem Westen spüren
Das deutsch-chinesische Treffen ist viel zu unaufgeregt verlaufen, als dass es die ideologischen Scharfmacher von einer permanenten Alarmbereitschaft erlösen würde
Kanzler Scholz sollte in Peking vertreten, was in der Koalition noch umstritten ist
Olaf Scholz' Reise nach Peking umgibt eine brüske Tonalität, die einen Gegner ächtet, der als Partner doch eigentlich gebraucht wird. Dabei sollten Deutschlands Beziehungen zu China von Interessen und nicht von Ideologie geprägt sein
Annalena Baerbocks Außenpolitik wird zum Problem
Bitte keinen Streit! In unruhigen Zeiten muss eine Regierung zusammenstehen, um nach außen geschlossen aufzutreten. Die Grünen stellen sich immer wieder offen gegen das Kanzleramt. Das schadet dem Verhältnis zu unseren Partnern
Ukraine-Krieg und Entspannungspolitik: Die Angst der SPD
In der Debatte über Krieg und Frieden scheinen sich die Sozialdemokraten ein Schweigegelübde auferlegt zu haben. Hat ein USA- und NATO-Kurs längst die Entspannungspolitik abgelöst? Und: Trägt die Basis der Partei das?
AKW-Debatte: Atomstaat Deutschland
Laufzeitverlängerung, ja oder nein? Diese Debatte führen wir seit über zehn Jahren. Nach dem Machtwort von Olaf Scholz geht es dann bald wohl wieder los – die reinste Zeitverschwendung
Niedersachsen: Wahlsieg von Stephan Weil erhöht Druck auf Olaf Scholz
Nein, Rückenwind für die angeschlagene Ampelkoalition ist das Wahlergebnis von Niedersachsen nicht. Im Gegenteil, die Gräben in der Rot-Grün-Gelben Koalition in Berlin werden sich weiter vertiefen
Putin droht mit Atomkrieg in Europa – und nur die USA antworten
Eine weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs zu verhindern, ist im ureigensten deutschen und europäischen Interesse. Doch die deutschen EU-Chefs Ursula von der Leyen und Olaf Scholz schweigen – sogar zur Nord-Stream-Attacke
„Die Vierte Gewalt“: Sind unsere Medien demokratiegefährdend?
Richard David Precht und Harald Welzer haben eine scharfzüngige Medienkritik verfasst und die Welt stürzt sich drauf. Zu Recht? Was ist so falsch an ihrer Kritik? Der vielfach prämierte Journalist Malte Herwig hat das Buch für uns gelesen
Doppel-Wumms von Olaf Scholz: Euphorie ist beim Gaspreisdeckel nicht angebracht
Wird es wirklich wummsen oder doch eher verpuffen? Olaf Scholz und seine Regierung haben ein 200 Milliarden teures Hilfspaket für die Energieversorgung angekündigt. Das ist gut. Aber der Teufel steckt im Detail
„Letzte Generation“ vor Gericht: Wegweiser zum Ungehorsam
Die ersten Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ werden wegen Straßenblockaden verurteilt. Ein Jahr nach Gründung verzeichnet die Gruppe enormen Zulauf – und kündigt ihre bisher größte Aktion an
Gaspreisdeckel zeigt inkonsistente Krisen-Politik
Die Einigung der Bundesregierung auf einen Gaspreisdeckel ist eine gute Nachricht. Das gibt Sicherheit für viele Haushalte. Doch eine Strategie scheint damit nicht aufzugehen
Zeitenwende in Deutschland: Sprechen bleibt besser als Schießen
Deutschland muss eine Führungsmacht sein, sagen Kanzler Olaf Scholz und die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Dass sie das vor allem militärisch meinen, birgt eine große Gefahr
Angelo Scholz: Bundeskanzler kann mit merkelesker Schlafmittel-Performance nur scheitern
Der Bundeskanzler Olaf Scholz versucht seine Vorgängerin Angela Merkel zu imitieren. Doch auch das dritte Entlastungspaket zeigt: Seine Koalition verkennt den Ernst der Lage