Olaf Scholz
Kommt jetzt wieder Neoliberalismus – oder endlich Umverteilung?
Was tun gegen die steigenden Preise? Im Streit der Koalition versteckt sich ein gefährlicher Plan Christian Lindners: zurück zur Austerität
Kriegsmüde oder amtsmüde? Annalena Baerbock ist als Diplomatin untauglich
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock warnt Europa vor Kriegsmüdigkeit. War Ukraine-Müdigkeit gemeint? Oder soll Europa in den Krieg hineingeredet werden? Wer sich so äußert, sollte zurücktreten
Sondervermögen für die Bundeswehr: Eiskalt durchgepeitscht
SPD, Grüne, FDP und Union missbrauchen das Grundgesetz, um die Bundeswehr ohne jede Debatte massiv aufzurüsten
Julian Nida-Rümelin: „Die Vision für nach dem Krieg fehlt“
Über die „Realität des Risikos“ schrieb der Philosoph Julian Nida-Rümelin zusammen mit Nathalie Weidenfeld ein Buch. Was rät der Mitunterzeichner des Alice-Schwarzer-Briefes für den Umgang mit Angst und nuklearer Bedrohung?
Wahldebakel und Haltung zum Ukraine-Krieg: Was erlauben Scholz?
Die Sozialdemokraten haben die Landtagswahl in Schleswig-Holstein krachend verloren. Liegt das am Zögern von Olaf Scholz im Ukraine-Krieg? Dafür hatte der Bundeskanzler gute Gründe
Offener Brief an Scholz: Der Geist und die Geisterfahrer
Für Prominente wie Alice Schwarzer, Martin Walser, Lars Eidinger und andere besteht derzeit die höchste moralische Verantwortung darin, einen Weltkrieg zu verhindern. Sie haben es verdient, nicht diffamiert zu werden
Waffenlieferungen: Olaf Scholz täte gut daran, seine Zurückhaltung zu wahren
Anton Hofreiter, Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Michael Roth attackieren den Mann, den sie zum Kanzler gewählt haben. Dabei hat Olaf Scholz beste Gründe für sein Agieren in Sachen Waffenlieferungen
Die FDP manövriert an den echten Problemen vorbei
Corona, Waffenlieferungen, Olaf Scholz: Der kleinste Koalitionspartner übt sich weiter darin, Teil einer Regierung und zugleich Opposition zu sein. Fällt der Partei das bald auf die Füße?
Die Panzer-Lieferkette
Der moralische Druck, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, ist riesig in Deutschland. Olaf Scholz will sich freikaufen. Doch die Strategie ist riskant
„Franzosen wollen Leader“
Corine Pelluchon findet, dass Emmanuel Macron Frankreich gut durch die Krise führt, wünscht sich aber mehr ökosoziale Modelle
Einhelliges Schweigen der ehemaligen Pazifisten
Die Grünen wollen als Regierungspartei keine abweichende Position zur Aufrüstung beziehen. Die historische Wurzel des militärischen Denkens in der Partei ist der Kosovokrieg vor über 20 Jahren. Und der tieferliegende Grund? Opportunismus
Wie Frank-Walter Steinmeier zur unerwünschten Person in der Ukraine wurde
Frank-Walter Steinmeier ist in Kiew kein gern gesehener Gast. Viele in Deutschland sind überrascht und empört. Dabei protestieren Nationalisten in der Ukraine schon länger gegen den deutschen Bundespräsidenten. Was sind die Gründe?
Sprache im Krieg: Das Böse erschießen?
Waffenlieferungen scheinen alternativlos im Kampf gegen das Böse. Doch wer „das Böse“ denkt, begibt sich auf die schiefe Bahn. Über die Hochkonjunktur eines gefährlichen Begriffs

Zur Not auch mal knallhart
Thomas Kutschaty könnte der nächste Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werden. Sein Wahlkampfauftakt verlief etwas holprig. Aber wieso hat die SPD ihn überhaupt als Kandidaten auserkoren?
Scheitern der Impfpflicht: Dieser Weg war genau der richtige
Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid-19 ist gescheitert. Aber das ist nicht einfach eine Niederlage von Olaf Scholz und Karl Lauterbach. Die Freigabe der Abstimmung war richtig und eine Sternstunde des Parlamentarismus

Schröder und Scholz: Zwei Sozis und der Frieden
Olaf Scholz und Gerhard Schröder waren beide zu Amtsbeginn mit Krieg konfrontiert. Der eine agiert mit viel größerem politischem Geschick als der andere
Putins Seele und der Blick von Olaf Scholz auf Egon Bahr
Wenn das Rätseln über die Seele des russischen Präsidenten mehr interessiert als eine Analyse der Interessen hinter dem Krieg, dann ist die Zeit günstig für die Aufrüstung. Eine Kolumne aus der Reihe „Lexikon der Leistungsgesellschaft“
Die Grünen sind keine Umweltpartei mehr
Waffenlieferungen, Aufrüstung, fossilie Energien: Die einstige Öko-Partei verabschiedet sich gerade von ihrem Selbstverständnis. Das kann nicht gut gehen
Corona-Politik: Regierung taumelt zwischen Impfpflicht und dem Ende der Maßnahmen
Kommt die Impfpflicht, und wenn ja, wie wird sie angewendet? Klar ist bisher nur: Das Tragen von Masken wird freiwillig, außer in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Verkehrsmitteln und Schulen
Die Spirale der Unsicherheit
Es heißt, Wladimir Putin sei der Gefangene seiner historischen Mythen. Aber das gilt auch für die Länder des Westens

Hannah Arendt und die Pluralität
Für den Leipziger Buchpreis in der Kategorie Sachbuch nominiert: Juliane Rebentischs Auseinandersetzungen mit der Theoretikerin des Totalitarismus

„Wir hängen in der Schockstarre“
Sarah-Lee Heinrich, Sprecherin der Grünen Jugend, will zwar nicht über deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine sprechen, sorgt sich aber um die politische Linke. Die 100 Milliarden Euro fürs Militär hält sie für falsch. Warum?
Wir sind NATO
US-Präsident Joe Biden nutzt die Gunst der Stunde für sein Ziel einer fortgesetzten Militarisierung der europäischen Alliierten. Olaf Scholz hat das verstanden. Die USA sehen aber nicht in Russland die größte Gefahr
Burgfrieden-Bazooka: 100-Milliarden-Coup bestätigt Trend zur autoritären Demokratie
Eine ganz große Koalition von SPD bis Union will die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro weiter aufrüsten. Die Wähler sind bei dieser Burgfriedenspolitik die Dummen