Olaf Scholz

Die drei Koalitionspartner Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck legen drei verschiedene Wirtschaftsstrategien vor. Wichtiger wäre es, die gegen China und Russland gerichtete Politik zu korrigieren

Abschottung ist in der Debatte um Migration alles, was der Politik einfällt. Dabei gibt es dazu eine Alternative. Die erfordert allerdings viel politischen Mut

Eigentlich wollten die USA sich um den Rivalen China kümmern: Stattdessen sind sie nun in zwei blutige Kriege verstrickt, deren Ausgang ihre zukünftige Rolle bestimmen wird

In einem sechsseitigen Papier hat die SPD beschlossen, 95 Prozent der Steuerzahler entlasten zu wollen. Schon meldete sich Ex-Parteichef Sigmar Gabriel und verdammte die Pläne als „unrealistisch“. Hier antwortet ihm Norbert Walter-Borjans

Welche Fähigkeitslücke soll die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland schließen? Diese Frage einer BSW-Abgeordneten beantwortet die Bundesregierung wortkarg – mehr sagt der frühere Bundeswehr-Oberst Wolfgang Richter

Deutschland hat an Bedeutung für die USA verloren, der Spielraum ist geschrumpft. Lässt sich das wieder ändern?

Ab 2026 sollen US-Raketensysteme in Deutschland stationiert werden: Diese Maßnahme zur Aufrüstung stellt die Regierung Scholz als reinen Verwaltungsakt dar. Dabei wird die Sicherheitslage Deutschlands durch die US-Systeme erheblich tangiert

Israel wird geradezu angefleht, sich in seiner Kriegsführung zu mäßigen. Ohne Erfolg. Helfen könnten da nur wirksame Schritte Berlins zur Gründung eines palästinensischen Staats

So breit wie an diesem 3. Oktober war eine Friedensdemonstration lange nicht mehr aufgestellt. Auch Wolfgang Thierse aus der SPD ruft dazu auf. Ein Gespräch über die Ukraine, Israel, Waffenlieferungen, Diplomatie und die deutsche Linke

Angetreten 2021 als „Fortschrittskoalition“, bleibt von dem Bündnis aus SPD, Grünen und FDP heute nur noch Blockade und Stagnation. Doch das Scheitern der Ampel deutet auf eine tieferliegende Gefahr hin: auf eine Krise der Demokratie

Als Bürgermeister wollte er jährlich 10.000 Wohnungen bauen – und scheiterte. Er kuschelte mit Reichen und hatte als Bundeskanzler „Gedächtnislücken“. Wie kam ein Hallodri wie Olaf Scholz nach ganz oben? Hier erklärt es ein Ex-Parteifreund

Der eine aus Bodenwerder, der andere aus Osnabrück: Was verbindet die beiden Niedersachsen Olaf Scholz und Baron Münchhausen? Eine Lügengeschichte, die jeder kennt. Warum denkt der Bundeskanzler, er werde dies nach der Wahl 2025 bleiben?

Zurückweisen, Flüchtlingszahlen begrenzen, abschieben: Politiker*innen von Opposition und Ampel-Regierung überbieten sich derzeit mit immer härteren Maßnahmen. Die Frage aber ist: Kann sich Deutschland so einen Rechtsruck leisten?

Olaf Scholz spricht im ZDF-Sommerinterview über eine mögliche Friedenskonferenz mit Russland. Gleichzeitig lässt er die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen zu. Über genau die wollte Russland aber verhandeln

Bernhard Meyer ist der Patriarch hinter der Meyer Werft. Er hat in den 1980ern das Potenzial der Kreuzfahrtschifffahrt erkannt und sich voll darauf ausgerichtet – sehr weitsichtig! Warum steht sein Unternehmen nun vor der Verstaatlichung?

Drei Jahre Ampelregierung haben tiefe Spuren hinterlassen, und die CDU weiß daraus ihren Profit zu schlagen. Olaf Scholz hat es nicht mehr in der Hand, er ist der Joe Biden Deutschlands: Dead Man Walking

Mit der Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen soll die NATO mit Russland gleichziehen. Dabei sind die Zahlen eindeutig: Die NATO ist Russland qualitativ und quantitativ überlegen

Trotz Kursk-Offensive der Ukraine in Russland dominiert der Ruf nach Frieden die Wahlkämpfe in Ostdeutschland – und damit auch die bundesdeutsche Politik

Am Wochenende wurde bekannt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Lindner über die zugesagten Mittel hinaus, eine Alimentierung der Ukraine zügeln wollen. Ein Indiz nicht nur für offenbar erlahmende Finanzkraft

Der Begriff der „deutschen Staatsräson“ hat Hochkonjunktur. Dabei sollte in der aktuellen Situation nicht ausgeblendet werden, dass es angesichts der israelischen Kriegsführung in Gaza keine Wertebasis mit der Regierung Netanjahus gibt

Ein militärischer Konflikt mit dem Iran und der mit ihm verbündeten „Achse des Widerstands“ wäre für Europa ähnlich gravierend wie der Krieg in der Ukraine. Das lässt auch Olaf Scholz nicht unberührt

In der Planung für 2025 fehlen fünf Milliarden Euro, stellte Christian Lindner mitten in der Sommerpause fest. Ein Gutachten, das er in Auftrag gegeben hatte, käme zu diesem Schluss. Sein Chef interpretiert das Schriftstück etwas anders

Kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges verkündete Scholz eine Zeitenwende. Sie taucht oft als Zustandsbeschreibung auf und kann als „Vorkrieg“ verstanden werden. Was bleibt ungesagt – abgesehen vom wachsenden Verteidigungshaushalt?

Es ist eine Entscheidung, die in ihrer Folgenschwere an den NATO-Doppelbeschluss von 1979 heranreicht: Die USA werden Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren. Doch es gibt einen Sozialdemokraten, der sich das nicht gefallen lässt