Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf TikTok: Aktentaschenhumor
Mit niedlicher Aktentasche und seinem ganz eigenen, leicht cringen Humor: Der Kanzler macht jetzt Tiktok-Videos und will so die AfD auf der Plattform stellen
Krieg statt Frieden und Entspannung: Die SPD soll büßen – doch Canossa liegt im Irak
Militärische Abschreckung braucht eine „Zeitenwende“ im Inneren: Dafür soll die SPD sogar ihr Nein zum Irak-Krieg bereuen. Über die Geschichtsvergessenheit des grünliberalen Bellizismus und die Schwäche wie den Mut unter Linken
Einigung bei GDL und Deutscher Bahn: Ein Arbeitskampf, der auch das Streikrecht stärkt
Es ist ein Sieg der GDL, und doch hat auch die Deutsche Bahn ihr Gesicht gewahrt – eine beeindruckende Selbstschlichtung
Leipziger Buchmesse: Brüllen, reden, lesen – oder: bunt gewinnt
Zum Auftakt der 20. Leipziger Buchmesse gab es nicht nur warme Worte, sondern auch Tumult um Bundeskanzler Olaf Scholz. Bei den Literaturpreisen räumen drei unabhängige Verlage ab
Freiwillige Wehrpflicht? Weder ehrlich, noch gerecht
Verteidigungsminister Boris Pistorius möchte die Wehrpflicht wieder einführen, nach dem schwedischen Modell. Da stimmt was nicht
Taurus: Olaf Scholz zieht die Konsequenzen aus der realen Gefahr atomarer Eskalation
Mehrfach stand die Welt am Abgrund, weil Wladimir Putin den Einsatz von taktischen Atomwaffen in der Ukraine erwog. Olaf Scholz hat daraus in der Taurus-Frage die Konsequenzen gezogen – und gewinnt plötzlich an Statur als Friedenskanzler
Bei der Taurus-Frage gilt, Vertrauen ist gut, aber Kontrolle besser
Wenn Briten und Franzosen die Zielprogrammierung ihrer an die Ukraine gelieferten Marschflugkörper nicht aus der Hand geben, warum sollte Deutschland das dann tun? Wer kann ausschließen, dass Kiew notfalls von gemachten Zusagen abweicht?
Wir Heimatlosen: Vom Gefühl, in den aktuellen Debatten nirgendwo zuhause zu sein
Früher galten wir als „kritisch“, heute nennt man uns „Versteher“. Ob Krieg oder Rassismus: Wir fremdeln mit der Öffentlichkeit. „Ambiguitätstoleranz“ hilft auch nicht mehr, und unser Kainsmal ist der Konservativismus
Julian Assange: Nicht nur Olaf Scholz spricht sich gegen seine Auslieferung aus
Olaf Scholz überrascht mit Worten gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA. Im Europaparlament fordern Politiker das Ende der perfiden Verfolgung des Journalisten. Und die Nachfolgerin von Nils Melzer bei den UN wird deutlich
Taurus-Raketen für die Ukraine: Bis der Rubikon überschritten ist
Frankreich und Großbritannien haben schon Personal für Raketen in der Ukraine. Aus dem abgehörten Gespräch deutscher Militärs geht hervor, eine Taurus-Lieferung und ein schneller Einsatz wären nur mit Beteiligung deutscher Soldaten möglich
Berlinale-Eklat: Politische Kunst? Das schaffen wir nicht
Machen wir uns ehrlich: Deutschland kann keine internationalen Kulturfestivals ausrichten, schon gar keine mit politischem Anspruch. Wir halten die Widersprüche nicht aus, die damit verbunden sind
Lea Bonasera spricht mit Jakob Augstein: „Bitte nennen Sie mich nicht Klimaaktivistin“
Lea Bonasera will nicht darüber reden, warum sie aus der von ihr mitgegründeten „Letzten Generation“ ausgetreten ist. Jakob Augstein hat sie aber etwas anderes verraten: Ist sie die allererste Klimakleberin der Republik gewesen?
Europa, die NATO und der ewige Frieden
Weil Donald Trump im US-Wahlkampf längst bekannte Positionen über die NATO, Europa und Russland zuspitzt, wird die EU hektisch – davon aber noch längst nicht autonomer
Die Schuldenbremse ist das Übel der Ampelkoalition, dieser Zeit und dieses Landes
Das finanzpolitische Rezept der Ampelregierung war anfangs ein pragmatisches – doch dann verpassten SPD, Grüne und FDP dessen dringend notwendige Anpassung. Jetzt hilft höchstens noch Reiner Haseloff
Rüstungsausgaben: Scholz nimmt ein ganzes Land in Haftung
Deutschland will kriegstüchtig und NATO-kompatibel sein. Zwei Prozent des erwirtschafteten Bruttoinlandsproduktes dafür aufzuwenden, das soll nun allzeit verbindlich bleiben. Die damit einhergehenden Mehrkosten werden verschwiegen
Olaf Scholz kann mit Taylor Swift nicht mithalten
Der jüngste Besuch von Olaf Scholz in Washington stand nicht allein im Schatten des Superbowl-Wochenendes: Sein Gastgeber, US-Präsident Joe Biden, soll keinerlei Erfolg haben, das ist die erbitterte Strategie der Republikaner
Klimageld? Steuerdumping! Christian Lindners Gehirnwaschgang für Robert Habeck
Die Politik von Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner nimmt immer neoliberalere Züge an – eigentlich war die Ampelkoalition ja angetreten, um miteinander eine sozial und ökologisch gerechte Politik auszuhandeln
Ukraine: Scholz sollte bei seinem Nein zu den Taurus-Marschflugkörpern bleiben
Marschflugkörper an die Ukraine? Der Druck auf den Bundeskanzler wird auch nach der gestrigen Abstimmung bleiben. Es gibt gute Gründe, ihm standzuhalten
Ampel-Koalition: Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende
Die Koalition ist in mehrere Minderheitsregierungen zerfallen, die sich gegenseitig nur noch blockieren. Ihr größter Fehler: Sie hat die Bevölkerung längst verloren. Warum es besser wäre, die Ampel-Koalition für gescheitert zu erklären
Antifaschismus reloaded: Jetzt wieder alle zusammen gegen die AfD? Kann helfen, aber …
Zehntausende gehen gegen die AfD und deren Deportationspläne auf die Straße. Das ist gut, konfrontiert Linke jedoch mit mehreren Dilemmata
Wie Union, SPD, FDP, Grüne und Linke der AfD in die Hände spielen
Nach Bekanntwerden eines rechtsradikalen Geheimplans zur Abschiebung von Millionen Menschen wird verstärkt über ein AfD-Verbot diskutiert. Wirksamer wäre aber ein anderes Vorgehen
Der Unsichtbare: Wenn Habecks Heizungsgesetz einen in Existenzangst versetzt
Mutmach-Sprüche wie Olaf Scholz’ „You’ll never walk alone“ machen Mattis Husmann wütend. Über einen, der droht, von dem Heizungsgesetz der Ampel an den Rand seiner Existenz gebracht zu werden. Und was das mit ihm macht
Ligurische Raunächte: Was Olaf Scholz in diesem Jahr erwartet
Kleine und große Wahlen in Europa und den USA, ein verspäteter Geburtstag und eine neue Generalsekretärin für die NATO und „möglicherweise weitreichende Konsequenzen“ für Deutschland: Was Bundeskanzler Olaf Scholz über all das wohl denkt
Haushalt der Ampel-Koalition: Sparkurs mit Hintertür Ukraine-Krieg
Die Ampel-Koalition kürzt Staatsausgaben und alarmiert so nicht nur die deutsche Wirtschaft. Doch es wäre ein Wunder, würden Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner 2024 nicht doch eine Notlage ausrufen