Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Sarah-Lee Heinrich: „SPD und Grüne tun, als wäre es unmöglich, soziale Politik zu machen“
Sarah-Lee Heinrich trat bei den Grünen aus, um eine neue linke Organisation aufzubauen. Ein Gespräch über den Rechtstrend ihrer Ex-Partei, Fehler der Ampel und ihre politischen Pläne für das Frühjahr
Wahlkampf-Bilanz: Soziale Fragen sind untergewichtet
Der Wahlkampf ist fast vorbei und es wurde viel debattiert. Doch die Debatten gingen an den Themen vorbei, die die Leute wirklich umtreiben. Vor allem jüngere Menschen wurden überhaupt nicht angesprochen
Das planen die Parteien zum Bürgergeld: AfD will biometrische Daten erfassen
Von der AfD über die CDU und SPD bis zur Linken haben die Parteien sehr unterschiedliche Pläne zum Bürgergeld nach der Bundestagswahl. Von der biometrischen Erfassung von Erwerbslosen bis zu 1.400 Euro Regelsatz ist alles dabei
Wählen nach Klassenstandpunkt: Die Linke wäre mit Abstand stärkste Kraft
Man kann die Wahlentscheidung unendlich verkomplizieren. Man kann es aber auch sehr einfach machen und gemäß objektivem Klassenstandpunkt wählen. Dann ginge es fast allen besser. Für die unteren 70 Prozent gäbe es nur eine wählbare Partei
Frieden in der Ukraine? Friedrich Merz' Kampf gegen den Sozialstaat wird dennoch starten
Die Unterstützung der Ukraine ohne die USA wird teuer für Deutschland. Auch mit Reform der Schuldenbremse werden drastische Einsparungen bei Rente, Gesundheit und Bürgergeld die Folge sein. Das sollte den Wählern nicht verschwiegen werden
Kolumne: Na toll, jetzt gibt es eine Brandmauer gegen das Klima?
Im TV-Duell der beiden Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und Friedrich Merz spielte das Klima keine Rolle. Aber immerhin auf den Wahl-O-Mat ist in dieser Hinsicht Verlass
TV-Duell Scholz/Merz: Schlechte Werbung für die Demokratie
Das TV-Duell der Kanzlerkandidaten von Union und SPD hätte zwei unterschiedliche Visionen für Deutschland präsentieren können – stattdessen wurde es eine Feier für den Zentrismus
FCK NAZIS: Bei Demos gegen rechts ist Friedrich Merz diesmal mitgemeint
Am Wochenende gingen hunderttausende Menschen gegen die AfD auf die Straße. Doch ihr Protest richtet sich zunehmend auch gegen jene Politiker anderer Parteien, die das Werk der AfD verrichten. Eine Reportage aus Köln
Aschaffenburg: Wie Friedrich Merz und Olaf Scholz mit dem Unerträglichen umgehen
Nach den Morden von Aschaffenburg tritt Olaf Scholz in Erfurt auf, während Friedrich Merz sich in Berlin ein Beispiel an Donald Trump nimmt
Bundestagswahlkampf: SPD, Grünen und Linken fehlt Vertrauen in ihre eigenen Überzeugungen
Eigentlich hätten sie die sozialpolitischen Lösungen. Doch SPD, Grüne und Linke führen einen Krisen-Umgehungs-Wahlkampf. So kann man keine politischen Mehrheiten gewinnen
Bundestagswahl: Merz, Kiesewetter und Habeck – ein kriegstüchtiges Kabinett ist in Sicht
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck nähert sich den NATO-Forderungen Donald Trumps an – und der CDU als Koalitionspartner. Deren Verteidigungspolitiker Roderich Kieswetter hat es auf SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz abgesehen
Eduard Bernstein: Erzrevisionist oder Vordenker einer modernen Sozialdemokratie?
Ein wissenschaftlicher Marxismus und Zusammenarbeit mit dem Bürgertum: Eduard Bernstein ist bis heute eine umstrittene Figur in der Linken. Eine neue Biografie will ihm gerecht werden
Vertrauensfrage im Bundestag: Weniger Scholz wagen
Ankündigungen im Wahlkampf sind das eine, ihre Umsetzungen in einer Regierung das andere. Das Ende der Ampel zeigt aber, dass man sich nicht immer mit Kompromissen abfinden muss
Brandenburg: Es bleibt wild – so lief Dietmar Woidkes Wahl zum Ministerpräsidenten
Dietmar Woidke fiel im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten Brandenburgs durch und erhielt im zweiten weit mehr Stimmen, als SPD und deren Koalitionspartner haben. Wie das kam und was die erste Landesregierung unter BSW-Beteiligung plant
Mützenich: „Unser langfristiges Ziel sollte eine friedliche Ko-Existenz mit Russland sein“
Was heißt es, in der Ukraine-Politik von Willy Brandt zu lernen? Während Annalena Baerbock über deutsche Bodentruppen in der Ukraine räsoniert, erklärt SPD-Politiker Rolf Mützenich die sozialdemokratische Außenpolitik des 21. Jahrhunderts
Brandenburg: Wie das BSW über ein Raketenabwehrsystem stolpert
Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg steht – aber auf wackeligen Beinen. Der Grund: Ein Abgeordneter sieht den Ausbau eines Bundeswehrstandorts in der Mark kritisch, Dietmar Woidke wollte er deshalb seine Stimme nicht geben
Die SPD steht stramm: „Wir kämpfen für dich und für Deutschland“
Wahlkämpfe sind auch ein Kampf der Bilder. Die Plakate der SPD senden eine klare schwarz-rot-goldene Botschaft. „Wir kämpfen für dich und für Deutschland“ ist ein versteckter Gruß an jene, die zu Hause gerne alte SS-Lieder singen
Durch Karl Lauterbachs Reform wird sich das Krankenhaussterben beschleunigen
Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) spaltet die Politik: Statt Verbesserung droht das Krankenhaussterben, vor allem in ländlichen Regionen. Große Kliniken profitieren, kleinere kämpfen ums Überleben
Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Die SPD und ihre fatale Träumerei von Boris Pistorius
„Sie kennen mich“: Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD. Boris Pistorius verzichtet – nach einer langen Woche. Worauf hatten er und die verunsicherten Sozialdemokraten gehofft – auf einen „Kamala-Harris-Effekt“?
Juso-Chef Philipp Türmer will Friedrich Merz in Rente schicken
Er ist Juso-Chef, kein Freund von Olaf Scholz und war deshalb gerade erst in den Schlagzeilen. Aber auch Boris Pistorius liegt ihm ähnlich fern wie eine „GroKo“-Neuauflage mit der Union
Erlebt die SPD bald ihren „Joe-Biden-Moment“?
In der SPD gebe es „Grummeln“ über die K-Frage, gibt Rolf Mützenich zu. Tauscht die Partei bald im Wahlkampf ihren Kandidaten aus, wie die Demokraten in den USA? In einem würde sich Boris Pistorius tatsächlich von Olaf Scholz unterscheiden
Union bis Grüne im Wahlkampf: Make Deutschland Great Again
Nach dem Ampel-Aus ist vor der Wahl: Doch die Parteien halten sich mit Fehleranalysen nicht auf und stürzen in einen Wahlkampf mit unheilvollem Sound
Welche Ampel-Vorhaben Geschichte sind und welche der Bundestag noch beschließen könnte
Mietpreisbremse? Wohl Geschichte. Deutschlandticket? Sieht einer ungewissen Zukunft entgegen. Hier erklären wir, welche Vorhaben der Ampel gescheitert sind. Und welche Gesetze der Bundestag vor seiner Auflösung noch beschließen könnte
Lindner, Scholz und Habeck: „Artisten in der Zirkuskuppel: ratlos“
Der Kanzler hat zu lange die Realität verleugnet, der Ex-Finanzminister ist nicht mehr Herr der Lage und die Grünen opfern sich für die Ukraine in der Rest-Regierung auf. Drei Anmerkungen und ein Fazit zum Zusammenbruch der Ampelkoalition