SPD
Sarrazins Buch „Deutschland auf der schiefen Bahn“: 300 Seiten völkische Untergangsprosa
Thilo Sarrazin hat ein neues Buch herausgebracht. Die derzeitige Debatte zu Asyl und Migration mag sich seinen Thesen immer mehr annähern: Er selbst bleibt unlesbar
Münchhausen-Moment: Olaf Scholz und der Optimismus für 2025
Der eine aus Bodenwerder, der andere aus Osnabrück: Was verbindet die beiden Niedersachsen Olaf Scholz und Baron Münchhausen? Eine Lügengeschichte, die jeder kennt. Warum denkt der Bundeskanzler, er werde dies nach der Wahl 2025 bleiben?
Der Schlaks vom Umweltamt: Wer ist Dietmar Woidke?
Dietmar Woidke ist nach den Debakeln in Thüringen und Sachsen der letzte Rettungsanker der SPD im Osten. Bleibt er Ministerpräsident? Eine Brandenburger Boxlegende rührt zumindest kräftig die Werbetrommel für ihn
Cum-Ex, Steuern, Schuldenbremse: Holt das Geld bei den Reichen – nicht beim Bürgergeld!
Die SPD kündigt eine Nullrunde beim Bürgergeld an, die FDP will es sogar absenken. Dabei ist bei den Erwerbslosen kaum etwas zu holen
Die abgehängte Provinz wählt AfD. Weil sie die Nachteile der urbanen Ampelpolitik abkriegt
Nach der Abstimmung in Sachsen und Thüringen: Welche Wähler sind wohin gewandert? Warum haben so viele die AfD gewählt? Und wie geht es jetzt im Bund weiter?
BSW als CDU-Koalitionspartner: Osten wählt, Süden lauert, Westen gerät in Panik
Die Möglichkeit zweier CDU-geführter Landesregierungen unter Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht lässt einige im Westen der Republik schon heftig um deren USA- und Israel-Treue bangen
Eliten in Blaumännern: Wie ausgerechnet die AfD im Osten zur neuen Arbeiterpartei wurde
Fast jeder zweite Arbeiter in Thüringen hat sein Kreuz bei der AfD gemacht. In Sachsen bekam die Partei von Arbeitern fünfmal so viele Stimmen wie SPD, Grüne und Linke zusammen. Wie lässt sich dieser Erfolg beim „kleinen Mann“ erklären?
Wohlstand durch Aufrüstung: Wie SPD und FDP die deutsche Wirtschaft boosten wollen
„Politico“ berichtetet, die Bundesregierung denke über einen Einstieg bei Rüstungsunternehmen nach. Der eigentliche Skandal ist ein anderer: Positionspapiere von SPD und FDP planen, den Aufschwung der Branche für einen neuen Boom zu nutzen
Grüne und FDP sind unvereinbar – sie erzeugen Frust und Stillstand
Drei Jahre Ampelregierung haben tiefe Spuren hinterlassen, und die CDU weiß daraus ihren Profit zu schlagen. Olaf Scholz hat es nicht mehr in der Hand, er ist der Joe Biden Deutschlands: Dead Man Walking
Mach’s noch einmal, Mütze: Die SPD braucht ihren umstrittenen Fraktionsvorsitzenden
Rolf Mützenich wird von allen Seiten für seine Haltung im Raketenstreit angegriffen. Dabei ist der Fraktionschef ein Garant für den Zusammenhalt der Regierung. Stellt sich die Frage: Wie lange noch?
Die Linke wird ihre Fehler nicht mehr lange wiederholen
Zwischen 2005 und 2021 gab es in Deutschland eine progressive Mehrheit. Doch was machte Die Linke in dieser Zeit? Sie versuchte, Gerechtigkeit mit Grammatik zu erkämpfen. Deshalb wird wohl bald die SPD die linkste Kraft im Bundestag sein
Rolf Mützenich rebelliert gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen
Es ist eine Entscheidung, die in ihrer Folgenschwere an den NATO-Doppelbeschluss von 1979 heranreicht: Die USA werden Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren. Doch es gibt einen Sozialdemokraten, der sich das nicht gefallen lässt
Neuwahlen: Macht es Olaf Scholz bald wie Rishi Sunak und Emmanuel Macron?
Rishi Sunak und Emmanuel Macron haben in Großbritannien und Frankreich das Gewürge beendet und Neuwahlen ausgerufen – macht es Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Ampelkoalition im September genauso?
Abschied von Malu Dreyer: Abgehängt, aber mit Herz
Mit Malu Dreyer ist eine zugewandte, sozialdemokratische Landesmutter zurückgetreten. Die politische Bilanz der Ministerpräsidentin fällt indes durchwachsen aus
Neue Wohngemeinnützigkeit? Von der Entwertung einer Idee
Die Wohngemeinnützigkeit kehrt zurück, verkündet die Bundesregierung stolz. Mit dem erfolgreichen Modell von früher hat sie allerdings wenig zu tun. Warum die Reform guter Mietenpolitik sogar einen Bärendienst erweisen könnte.
Christoph Butterwegge: „Das soziale Klima wird rauer“
Die soziale Frage muss mit der Friedensfrage verbunden werden, sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge. Denn der nächste Verteilungskampf sei schon vorprogrammiert: zwischen Bundeswehr und Sozialstaat
EM 2024: Kann ein neues Sommermärchen Olaf Scholz noch retten?
Kathrin Gerlof macht sich Gedanken über Sport und Politik – und fragt sich, ob eine vierwöchige EM-„Fußballparty“ Olaf Scholz und die SPD noch aus ihrem Umfragetief herausziehen könnte
SPD-Wahldebakel: Olaf Scholz muss sich jetzt entscheiden
„Gegen Hass und Hetze: SPD“? Ein genauer Blick auf die Europa- und Kommunalwahlergebnisse zeigt: Der derzeitige politische Kurs der Sozialdemokraten und von Olaf Scholz ist ehrenwert, ein bisschen unehrlich und am Ende dumm
Olaf Scholz, Anton Hofreiter und der Krieg: Von Willy Brandt lernen
Der Grüne Anton Hofreiter und Roderich Kiesewetter von der CDU setzen SPD-Kanzler Olaf Scholz unter Druck, damit Deutschland Waffen liefert, die Ziele in Russland erreichen. Das wäre mit den SPD-Plakaten zur Europawahl kaum kompatibel
Der Angriff auf Matthias Ecke in Dresden hat eine Vorgeschichte: Frust und schöne Fassaden
Warum passiert ein Überfall auf Politiker ausgerechnet in Dresden? Das hat auch mit dieser Stadt zu tun
Olaf Scholz fordert 15 Euro Mindestlohn: Wurde das soziale Gewissen des Kanzlers geweckt?
Im Interview mit dem „Stern“ fordert Olaf Scholz eine Lohnuntergrenze von 15 Euro. Das ist konsequent, nachdem die Mindestlohn-Kommission zuvor einzig im Interesse der Arbeitgeber entschieden hatte. Aber der Kanzler hat noch andere Motive
Oskar Lafontaine: „Dafür hätte ich Wolfgang Schäuble gerne noch gedankt“
Oskar Lafontaine und Wolfgang Schäuble pflegten eine jahrelange politische Gegnerschaft. Beide wurden 1990 Opfer von Attentaten. Jetzt las Lafontaine für den „Freitag“ Schäubles Autobiografie – und war tief berührt
Bautzener Ex-Stadträtin: „Die Zivilgesellschaft kann in Dresden beim Plakatieren helfen“
Die Historikerin Annalena Schmidt war 2019 grüne Stadträtin im sächsischen Bautzen und engagierte sich dort gegen rechts. Anfeindungen, Drohungen und Übergriffe kennt sie aus eigener Erfahrung
Nach Angriff auf Matthias Ecke: Unterstützt die Demokraten vor Ort!
Leider sind die Angriffe auf Wahlkämpfer im Osten kein Einzelfall: Viele Demokrat*innen berichten seit Jahren von Kot im Briefkasten, zerstochenen Reifen, Drohungen. Was sie brauchen, ist Aufmerksamkeit und konkrete Unterstützung